Hauptausschuss - 27.10.2020 - 18:00-19:00 Uhr

Sitzung
HA/010/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Aula der Berufsbildenden Schule, Robert-Stolz-Straße 30-36
Datum
27.10.2020
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Vergabe LAN/WLAN Ausbau in den Schulen im Rahmen des Digital Paktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

317/2020
Ö 2

Prioritätenliste 2021 für das Gebäudemanagement

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

321/2020
Ö 3

Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung eines Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes und einer städtebaulichen Rahmenplanung in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

280/2020
Ö 4

Neugestaltung Bahnhofsvorplatz inkl. Zentraler Omnibusbahnhof - Gestattungsvertrag mit der DB Station&Service AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

314/2020
Ö 5

Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Roßlaufstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

312/2020
Ö 6

Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig empfohlen

324/2020
Ö 7

Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen des Katastrophenschutzes
Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeugs für die Schnelle Einsatzgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

353/2020
Ö 8

Mitteilungen und Anfragen

 
N 9

Grundstücksangelegenheit

 
N 10

Finanzangelegenheiten

 
N 11

Personalangelegenheiten

 
N 12

Personalangelegenheit

 
N 13

Personalangelegenheiten

 
N 14

Personalangelegenheiten

 
N 15

Personalangelegenheit

 
N 16

Personalangelegenheit

 
N 17

Personalangelegenheiten

 
N 18

Personalangelegenheiten

 
N 19

Personalangelegenheiten

 
N 20

Personalangelegenheit

 
N 21

Personalangelegenheit

 
N 22

Mitteilungen und Anfragen