Sitzung
HA/010/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Aula der Berufsbildenden Schule, Robert-Stolz-Straße 30-36
Datum
27.10.2020
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Vergabe LAN/WLAN Ausbau in den Schulen im Rahmen des Digital Paktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 317/2020
Ö 2
Prioritätenliste 2021 für das Gebäudemanagement

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 321/2020
Ö 3
Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung eines Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes und einer städtebaulichen Rahmenplanung in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 280/2020
Ö 4
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz inkl. Zentraler Omnibusbahnhof - Gestattungsvertrag mit der DB Station&Service AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 314/2020
Ö 5
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Roßlaufstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 312/2020
Ö 6
Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig empfohlen

 324/2020
Ö 7
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen des Katastrophenschutzes
Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeugs für die Schnelle Einsatzgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 353/2020
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr
N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Finanzangelegenheiten
 
N 11
Personalangelegenheiten
 
N 12
Personalangelegenheit
 
N 13
Personalangelegenheiten
 
N 14
Personalangelegenheiten
 
N 15
Personalangelegenheit
 
N 16
Personalangelegenheit
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Personalangelegenheit
 
N 21
Personalangelegenheit
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen