Sitzung
SR/015/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
08.10.2020
Zeit
18:00-19:48 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Beschluss: einstimmig beschlossen | 276/2020 | |
Ö 3 | Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 der Gemeindeordung (GemO)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 298/2020 | |
Ö 4 | Einführung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge in Neustadt an der Weinstraße: Information über den Sachstand
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 294/2020 | |
Ö 5 | Widmung von Straßenflächen im Zusammenhang mit der Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge
Beschluss: einstimmig beschlossen | 295/2020 | |
Ö 6 | Jahresabschluss 2019 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 290/2020 | |
Ö 7 | Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 261/2020 | |
Ö 8 | Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Zentralen Abfallwirtschaft Kaiserslautern - gemeinsame kommunale Anstalt der Stadt und des Landkreises Kaiserslautern (ZAK) über die Behandlung, Verwertung und Beseitigung von Bioabfällen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 259/2020 | |
Ö 9 | Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz (KKR)
Erweiterung der Trägerschaft Beschluss: einstimmig beschlossen | 279/2020 | |
Ö 10 | Sachstand Digitalpakt
Beschluss: abgesetzt | 248/2020 | |
Ö 11 | Aufgabenübertragung VOIS / MESO; Hier Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 278/2020 | |
Ö 12 | Verlängerung des Klimaschutzprozesses unter Beibehaltung der finanziellen und personellen Ressourcen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 296/2020 | |
Ö 13 | Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrags mit der Verbandsgemeinde Maikammer für das Projekt GemeindeschwesterPlus
Beschluss: einstimmig beschlossen | 228/2020 | |
Ö 14 | Fortführung des Landesprojektes GemeindeschwesterPlus
Beschluss: einstimmig beschlossen | 229/2020 | |
Ö 15 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte
Beschluss: einstimmig beschlossen | 204/2020 | |
Ö 16 | Entsendung der Vertretung der Stadt Neustadt an der Weinstraße in die Trägerversammlung des Jobcenters Deutsche Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 195/2020 | |
Ö 17 | Aufstockung der finanziellen Beteiligung der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen der Generalvereinbarung mit der katholischen Kirche
Beschluss: einstimmig beschlossen | 241/2020 | |
Ö 18 | Förderung der Suchtberatungsstelle
Beschluss: einstimmig beschlossen | 231/2020 | |
Ö 19 | Vergabe des Auftrages für die Prüfung der elektrotechnischen Anlagen der Schulgebäude in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 282/2020 | |
Ö 20 | Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung eines Landschaftsplans als Grundlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 2035 der Stadt Neustadt an der Weinstraße sowie verschiedener ergänzender Leistungen
Beschluss: abgesetzt | 297/2020 | |
Ö 21 | Schülerbeförderung sicherstellen - gemeinsam mit dem Land verantwortlich handeln; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 14.09.2020
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 25, Enthaltungen: 4 | 284/2020 | |
Ö 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö | Aufenthaltsqualität in der Innenstadt; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.09.2020 | ||
Ö | Raumluftreiniger für Schulen; Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen Stadtratsfraktion sowie dem Vertreter der Partei Die Linken vom 04.10.2020 | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 23 | Personalangelegenheit | ||
N 24 | Mitteilungen und Anfragen |