Stadtrat - 08.10.2020 - 18:00-19:48 Uhr

Sitzung
SR/015/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
08.10.2020
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

276/2020
Ö 3

Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 der Gemeindeordung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

298/2020
Ö 4

Einführung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge in Neustadt an der Weinstraße: Information über den Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

294/2020
Ö 5

Widmung von Straßenflächen im Zusammenhang mit der Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

295/2020
Ö 6

Jahresabschluss 2019 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

290/2020
Ö 7

Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

261/2020
Ö 8

Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Zentralen Abfallwirtschaft Kaiserslautern - gemeinsame kommunale Anstalt der Stadt und des Landkreises Kaiserslautern (ZAK) über die Behandlung, Verwertung und Beseitigung von Bioabfällen

Beschluss: einstimmig beschlossen

259/2020
Ö 9

Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz (KKR)
Erweiterung der Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

279/2020
Ö 10

Sachstand Digitalpakt

Beschluss: abgesetzt

248/2020
Ö 11

Aufgabenübertragung VOIS / MESO; Hier Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

278/2020
Ö 12

Verlängerung des Klimaschutzprozesses unter Beibehaltung der finanziellen und personellen Ressourcen

Beschluss: einstimmig beschlossen

296/2020
Ö 13

Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrags mit der Verbandsgemeinde Maikammer für das Projekt GemeindeschwesterPlus

Beschluss: einstimmig beschlossen

228/2020
Ö 14

Fortführung des Landesprojektes GemeindeschwesterPlus

Beschluss: einstimmig beschlossen

229/2020
Ö 15

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/2020
Ö 16

Entsendung der Vertretung der Stadt Neustadt an der Weinstraße in die Trägerversammlung des Jobcenters Deutsche Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

195/2020
Ö 17

Aufstockung der finanziellen Beteiligung der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen der Generalvereinbarung mit der katholischen Kirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

241/2020
Ö 18

Förderung der Suchtberatungsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

231/2020
Ö 19

Vergabe des Auftrages für die Prüfung der elektrotechnischen Anlagen der Schulgebäude in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

282/2020
Ö 20

Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung eines Landschaftsplans als Grundlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 2035 der Stadt Neustadt an der Weinstraße sowie verschiedener ergänzender Leistungen

Beschluss: abgesetzt

297/2020
Ö 21

Schülerbeförderung sicherstellen - gemeinsam mit dem Land verantwortlich handeln; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 14.09.2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 25, Enthaltungen: 4

284/2020
Ö 22

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö

Aufenthaltsqualität in der Innenstadt; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.09.2020

 
Ö

Raumluftreiniger für Schulen; Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen Stadtratsfraktion sowie dem Vertreter der Partei Die Linken vom 04.10.2020

 
N 23

Personalangelegenheit

 
N 24

Mitteilungen und Anfragen