Sitzung
HA/004/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
12.12.2019
Zeit
18:00-18:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
a) Anhebung der Steuersätze und Mindeststeuersätze für Geräte mit Gewinnmöglichkeit
b) Anhebung des Steuersatzes für das Halten von Geräten ohne Gewinnmöglichkeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

 371/2019
Ö 2
Änderung der Hundesteuersatzung
Anhebung der Steuersätze

Beschluss: einstimmig empfohlen

 385/2019
Ö 3
Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer A

Beschluss: einstimmig empfohlen

 387/2019
Ö 4
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 436/2019
Ö 5
Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Kapitel 2; hier: Änderung der Maßnahmenliste

Beschluss: einstimmig empfohlen

 454/2019
Ö 6
Vergabe der Fensterarbeiten in der Kita Schöntalschule, Sauterstraße 95 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 434/2019
Ö 7
Vergabe der Aufasphaltierung des Dorfwiesenwegs Duttweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 437/2019
Ö 8
Vergabe des Auftrages für die Lieferung und Verlegung einer Bewässerungsanlage für die Parkanlage Rosengarten in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 449/2019
Ö 9
Vergabe - Kauf eines Schmalspurschleppers für die Abteilung 330

Beschluss: einstimmig beschlossen

 450/2019
Ö 10
Vergabe des Auftrags zur Erstellung von Gewässer- und Entwicklungsplänen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 453/2019
Ö 11
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 389/2019
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 13
Personalangelegenheiten
 
N 14
Personalangelegenheiten
 
N 15
Personalangelegenheiten
 
N 16
Mitteilungen und Anfragen