Sitzung
SR/006/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
26.11.2019
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Neustadt an der Weinstraße wurden vier Mobilitätsprojekte beschlossen, die in den Jahren 2017 und 2018 beginnen sollten. Wie ist der Stand dieser Projekte?
Einwohneranfrage der VCD Ortsgruppe Neustadt an der Weinstraße e.V. vom 30.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz, Auswirkungen auf die kreisfreien Städte;
Vortrag des Geschäftsführers des Städtetages Rheinland-Pfalz, Herrn Fabian Kirsch

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Vorstellung der Broschüre "Willkommen in Rheinland-Pfalz"
Vortragender ist Herr Stefan Zindler von der Rheinland-Pfalz Tourimus GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94
Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

429/2019
Ö 5
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

415/2019
Ö 5.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

421/2019
Ö 5.2
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

427/2019
Ö 6
Städtepartnerschaft mit Echt-Susteren, Niederlande

Beschluss: einstimmig beschlossen

395/2019
Ö 7
Festlegung der Mitgliederzahl im Kultur-, Sport- und Volkshochschulausschuss und Wahl der Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

367/2019
Ö 8
Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

360/2019
Ö 9
Abschluss einer gemeinsamen Leistungs- und Qualitätsvereinbarung mit den ambulanten Anbietern über die Integrationshilfe gemäß §§ 77 ff. SGB VIII (Jugendhilfe)

Beschluss: einstimmig beschlossen

356/2019
Ö 10
Abschluss einer gemeinsamen Leistungs- und Prüfungsvereinbarung mit den ambulanten Anbietern über die Integrationshilfe gemäß §§ 75 ff. SGB XII (Sozialhilfe)

Beschluss: einstimmig beschlossen

358/2019
Ö 11
Abschluss einer Leistungs- und Entgeltvereinbarung bezüglich der Erziehungs-, Ehe- und Lebensberatung (EEL) im Caritas-Zentrum Neustadt an der Weinstraße mit dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

364/2019
Ö 12
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen der Schulbuchausleihe

Beschluss: einstimmig beschlossen

393/2019
Ö 13
Zuführung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (WEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

413/2019
Ö 14
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

414/2019
Ö 15
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

392/2019
Ö 16
Bebauungsplan "Windenergie / nordöstlich des Mußbacher Baggerweihers" im Ortsbezirk Mußbach – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

352/2019
Ö 17
Beseitigung des Bahnübergangs BÜ 1001 in der Speyerdorfer Straße in Neustadt an der Weinstraße: Ergebnis der Variantenprüfung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

368/2019
Ö 18
Prioritätenliste 2020 für das Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

394/2019
Ö 19
Namensgebung Realschule plus Neustadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

369/2019
Ö 20
Aufwandsentschädigung des Aufsichtsratsvorsitzenden der TKS

Beschluss: einstimmig beschlossen

353/2019
Ö 21
Einstufung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten
 
Ö 21.1
Einstufung der Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 21.2
Einstufung des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Vergabe der Lieferung von Leuchtmitteln für die Straßenbeleuchtung an die Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

376/2019
Ö 23
Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung; Prüfauftrag der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

424/2019
Ö 24
Personalunterstützung der Abt. Grünflächen;
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

344/2019
Ö 25
Bericht zum Sachstand Radweg Lachen-Speyerdorf - NW;
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

345/2019
Ö 26
Parkausweise für Blaulichtorganisationen, Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

416/2019
Ö 27
Weinauswahl bei städtischen Festen, Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

417/2019
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:42 Uhr

N 29
Finanzangelegenheiten
 
N 30
Finanzangelegenheiten
 
N 31
Grundstücksangelegenheiten
 
N 32
Grundstücksangelegenheiten
 
N 33
Sonstiges
 
N 34
Mitteilungen und Anfragen