SessionNet | Stadtrat - 26.11.2019

Sitzung

SR/006/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

26.11.2019

Zeit

18:00-22:15 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

6. - 29.11.2019 Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Neustadt an der Weinstraße wurden vier Mobilitätsprojekte beschlossen, die in den Jahren 2017 und 2018 beginnen sollten. Wie ist der Stand dieser Projekte? Einwohneranfrage der VCD Ortsgruppe Neustadt an der Weinstraße e.V. vom 30.10.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Neustadt-Klima-Mobilitätsprojekte Stadtratsanfrage-Mobilitätsprojekte 20191126 Antwort zur Anfrage des VCD
Ö 2	Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz, Auswirkungen auf die kreisfreien Städte; Vortrag des Geschäftsführers des Städtetages Rheinland-Pfalz, Herrn Fabian Kirsch Beschluss: vertagt
Ö 3	Vorstellung der Broschüre "Willkommen in Rheinland-Pfalz" Vortragender ist Herr Stefan Zindler von der Rheinland-Pfalz Tourimus GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen	429/2019	Vorlage 26.11.2019 Spendenliste
Ö 5	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	415/2019	Vorlage
Ö 5.1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	421/2019	Vorlage
Ö 5.2	Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	427/2019	Vorlage
Ö 6	Städtepartnerschaft mit Echt-Susteren, Niederlande Beschluss: einstimmig beschlossen	395/2019	Vorlage
Ö 7	Festlegung der Mitgliederzahl im Kultur-, Sport- und Volkshochschulausschuss und Wahl der Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	367/2019	Vorlage
Ö 8	Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	360/2019	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 360-2019 Anlage 2 Gegenüberstellung
Ö 9	Abschluss einer gemeinsamen Leistungs- und Qualitätsvereinbarung mit den ambulanten Anbietern über die Integrationshilfe gemäß §§ 77 ff. SGB VIII (Jugendhilfe) Beschluss: einstimmig beschlossen	356/2019	Vorlage Leistungs- und Qualitätsvereinbarung SGB VIII Jugendamt 356 aus 2019
Ö 10	Abschluss einer gemeinsamen Leistungs- und Prüfungsvereinbarung mit den ambulanten Anbietern über die Integrationshilfe gemäß §§ 75 ff. SGB XII (Sozialhilfe) Beschluss: einstimmig beschlossen	358/2019	Vorlage Leistungs- und Prüfungsvereinbarung SGB XII Sozialamt 358 aus 2019
Ö 11	Abschluss einer Leistungs- und Entgeltvereinbarung bezüglich der Erziehungs-, Ehe- und Lebensberatung (EEL) im Caritas-Zentrum Neustadt an der Weinstraße mit dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	364/2019	Vorlage Anhang Druchsache Nr. 364 Leistungsbeschereibung EEL Anhang zu Drucksache Nr. 364 Konzeption EEL Anhang zu Drucksache Nr. 364 Leistungs- und Entgeltvereinbarung EEL
Ö 12	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen der Schulbuchausleihe Beschluss: einstimmig beschlossen	393/2019	Vorlage
Ö 13	Zuführung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (WEG) Beschluss: einstimmig beschlossen	413/2019	Vorlage
Ö 14	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	414/2019	Vorlage BILANZ mit GuV 2018 (Endversion)
Ö 15	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG) Beschluss: einstimmig beschlossen	392/2019	Vorlage Bürgschaftsurkunde
Ö 16	Bebauungsplan "Windenergie / nordöstlich des Mußbacher Baggerweihers" im Ortsbezirk Mußbach – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	352/2019	Vorlage BP Windenergie Mussbach EV PZ 191023
Ö 17	Beseitigung des Bahnübergangs BÜ 1001 in der Speyerdorfer Straße in Neustadt an der Weinstraße: Ergebnis der Variantenprüfung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	368/2019	Vorlage S2 05 LP 2018-10-15
Ö 18	Prioritätenliste 2020 für das Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	394/2019	Vorlage Anlage SR 394-2019-Prioritätenliste-Gebäudemanagement
Ö 19	Namensgebung Realschule plus Neustadt Beschluss: einstimmig beschlossen	369/2019	Vorlage Antrag Namensgebung RS plus Infos zur Namensgebung RS plus
Ö 20	Aufwandsentschädigung des Aufsichtsratsvorsitzenden der TKS Beschluss: einstimmig beschlossen	353/2019	Vorlage
Ö 21	Einstufung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten
Ö 21.1	Einstufung der Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 21.2	Einstufung des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 22	Vergabe der Lieferung von Leuchtmitteln für die Straßenbeleuchtung an die Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	376/2019	Vorlage
Ö 23	Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung; Prüfauftrag der Verwaltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	424/2019	Vorlage
Ö 24	Personalunterstützung der Abt. Grünflächen; Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	344/2019	17.10.2019 Prüfauftrag Personal Abt. Grünflächen
Ö 25	Bericht zum Sachstand Radweg Lachen-Speyerdorf - NW; Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	345/2019	17.10.2019 Planungsmittel Radwege LaSp-NW
Ö 26	Parkausweise für Blaulichtorganisationen, Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2019 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	416/2019	20191114 Antrag Parkausweise-Blaulichtorganisationen
Ö 27	Weinauswahl bei städtischen Festen, Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2019 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	417/2019	20191114 Antrag Weinauswahl
Ö 28	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:42 Uhr
N 29	Finanzangelegenheiten
N 30	Finanzangelegenheiten
N 31	Grundstücksangelegenheiten
N 32	Grundstücksangelegenheiten
N 33	Sonstiges
N 34	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:42 Uhr