Hauptausschuss - 21.11.2019 - 18:00 Uhr

Sitzung
HA/003/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
21.11.2019
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Abschluss einer Leistungs- und Entgeltvereinbarung bezüglich der Erziehungs-, Ehe- und Lebensberatung (EEL) im Caritas-Zentrum Neustadt an der Weinstraße mit dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

364/2019
Ö 2Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

392/2019
Ö 3Prioritätenliste 2020 für das Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig empfohlen

394/2019
Ö 4Informationen zum Sachstand Realschule plus Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

342/2019/1
Ö 5Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln wegen unvorhersehbarer Ausgaben im Forsthaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

386/2019
Ö 6Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen der Schulbuchausleihe

Beschluss: einstimmig empfohlen

393/2019
Ö 7Abschluss einer gemeinsamen Leistungs- und Qualitätsvereinbarung mit den ambulanten Anbietern über die Integrationshilfe gemäß §§ 77 ff. SGB VIII (Jugendhilfe)

Beschluss: einstimmig empfohlen

356/2019
Ö 8Abschluss einer gemeinsamen Leistungs- und Prüfungsvereinbarung mit den ambulanten Anbietern über die Integrationshilfe gemäß §§ 75 ff. SGB XII (Sozialhilfe)

Beschluss: einstimmig empfohlen

358/2019
Ö 9Vergabe des Auftrags für die Lieferung und den Einbau von Küchen für den Neubau von 2 Mehrfamilienwohnhäusern als Gemeinschaftsunterkunft für Asylbegehrende in der Böhlstraße 27 - 29, 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

377/2019
Ö 10Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

360/2019
Ö 11Einstufung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 
Ö 12Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:33

N 13Personalangelegenheiten 
N 14Personalangelegenheiten 
N 15Personalangelegenheiten 
N 16Personalangelegenheiten 
N 17Finanzangelegenheit 
N 18Finanzangelegenheit 
N 19Finanzangelegenheit 
N 20Grundstücksangelegenheiten 
N 21Grunderwerb eines bebauten Grundstücks 
N 22Grundstücksangelegenheiten 
N 23Personalangelegenheiten 
N 24Personalangelegenheiten 
N 25Personalangelegenheiten 
N 26Mitteilungen und Anfragen