Sitzung
SR/001/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
25.06.2019
Zeit
18:00-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Amtseinführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)
 
Ö 2
Sitzordnung des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4
Änderung des Stellenplanes 2019 durch Nachtragshaushaltssatzung

Beschluss: abgesetzt

213/2019
Ö 5
Ausschreibung der Stelle einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: abgesetzt

214/2019
Ö 6
Bildung von Ausschüssen gem. § 44 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

210/2019
Ö 7
Festlegung der Anzahl der Mitglieder in den Aufsichtsräten der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) und der Wohnungsbaugesellschaft mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/2019
Ö 8
Wahl des Beirates für Migration und Integration - Festlegung des Wahltermins

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2019
Ö 9
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Rhein-Haadrt und der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Sparkasse Rhein-Haardt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

217/2019
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 11
Mitteilungen und Anfragen