Sitzung
SR/047/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
20.02.2018
Zeit
18:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 039/2018
Ö 2.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 057/2018
Ö 3
Satzung über die Benutzung der städtischen Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 019/2018
Ö 4
Vereinbarung mit der evangelischen Kirchengemeinde Hambach bezüglich der finanziellen Beteiligung der Stadt Neustadt an der Weinstraße an Investitionsmaßnahmen der Kindertagesstätte „Pauluskindergarten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 021/2018
Ö 5
Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 022/2018
Ö 6
Bezahlbarer und lebenswerter Wohnraum - Bildung eines überfraktionellen Arbeitskreises;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.01.2018

Beschluss: vertagt

 029/2018
Ö 7
Internetausbau mit Glasfaser bei städtischen Baumaßnahmen;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 15.02.2018

Beschluss: vertagt

 040/2018
Ö 8
Einführung des Fahrradleihsystems des VRN "Nextbike" in Neustadt an der Weinstraße;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.02.2018

Beschluss: geändert beschlossen

 041/2018
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 10
Finanzangelegenheiten
 
N 11
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13
Vergabeangelegenheiten
 
N 14
Vergabeangelegenheiten
 
N 15
Personalangelegenheiten
 
N 16
Mitteilungen und Anfragen