Sitzung
HA/038/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
18.01.2018
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 397/2017
Ö 2
Stellplatzsatzung Innenstadt

Beschluss: einstimmig empfohlen

 413/2017
Ö 3
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Anhebung des Steuersatzes für Geräte mit Gewinnmöglichkeit von 16% des Einspielergebnisses auf 18%

Beschluss: einstimmig empfohlen

 008/2018
Ö 4
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts

Beschluss: einstimmig empfohlen

 009/2018
Ö 5
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

 003/2018
Ö 5.1
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für Pflegemaßnahmen im Bereich Landwirtschaft und Umwelt;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 11.01.2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

 013/2018
Ö 5.2
Antrag auf finanzielle Unterstützung unseres Vereins;
Antrag des Vereins humanitäre Hilfe für Asylbewerber e. V. vom 11.01.2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

 014/2018
Ö 5.3
Haushaltsforderung des "Projekts 51 e. V."

Beschluss: vertagt

 015/2018
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr
N 7
Grundstücksangelegenheiten
 
N 8
Vergabeangelegenheiten
 
N 9
Vergabeangelegenheiten
 
N 10
Vergabeangelegenheiten
 
N 11
Personalangelegenheiten
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 13
Mitteilungen und Anfragen