Sitzung
UA/027/2017
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
18.01.2017
Zeit
18:30-20:05 Uhr

Beginn 20:05 Uhr

Ö 1
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Kasernenstraße Ost" im Stadtbezirk 32
Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

472/2016
Ö 2
Bebauungsplan "Kasernenstraße" III. Änderung im Stadtbezirk 32
Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

473/2016
Ö 3
Bebauungsplan "Schlachthof-Speyerdorfer Straße, II. Änderung" im Stadtbezirk 26
Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 4

484/2016
Ö 4
Stadt Neustadt an der Weinstraße – Bebauungsplan „Östlich der Hetzelstraße“ im Stadtbezirk 5
a) Entscheidung über die während der Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) erneute Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

474/2016
Ö 5
Bebauungsplan "Schöntalstraße - Ost" im Stadtbezirk 2
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 BauGB.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

439/2016
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Landauer Straße 65 b" im Stadtbezirk Nr. 9
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

440/2016
Ö 7
Sachstand Neophytenkartierung (Herkulesstaude, Ambrosie)

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Rodung für die Anlage eines RHB im Zuge der Erschließung des NBG Gimmeldinger Straße
 
Ö 8.2
Rodungen für Bauprojekte (Harthäuserweg, Böhlstraße)
 
Ö 8.3
3. Klimaschutzkonferenz am 26.01.2017
 
N 9
Mitteilungen und Anfragen