SessionNet | Stadtrat - 20.12.2016

Sitzung

SR/033/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

20.12.2016

Zeit

16:19-20:45 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

33. - 20.12.2016 Protokoll Ö

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
N 1	Finanzangelegenheit
N 2	Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahres- und Konzernabschluss der TKS GmbH für den Jahresabschluss 2016
N 3	Vergabeangelegenheiten
N 4	Personalangelegenheiten
N 5	Personalangelegenheiten
N 5.1	Antrag
N 5.2	Antrag
N 5.3	Antrag
N 6	Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil: Beginn 16:19 Uhr
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	429/2016	Vorlage
Ö 8.1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	476/2016	Vorlage
Ö 9	Wahl einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: abgehandelt	431/2016	Vorlage
Ö 10	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	366/2016	Vorlage Änderung der Abfallgebührensatzung, 2016 Für Stadtrat Änderungen Stadtr AG 21.11.2016 (3) Gebührensatzung 2016
Ö 11	Satzung zur Änderung der Satzung über Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwertung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Abfallwirtschaftssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	367/2016	Vorlage Änderungen Stadtr AWS 21 11 2016 Abfallwirtschaftssatzung vom 18.03.2015 (1) Änderungen Abfallwirtschaftssatzungen 2016
Ö 12	Änderung der Archivgebührensatzung inkl. des Gebührenverzeichnisses Beschluss: einstimmig beschlossen	375/2016	Vorlage Anlage zu DS-Nr. 375 2016 Satzung 20 12 2016 ArchivGebührensatzung- u Verzeichnis Anlage zu DS-Nr. 375 2016 Änderung der Gebührensätze bisherige Archivgebührensatzung
Ö 13	Stellungnahme der Stadt Neustadt im Verfahren Neuausweisung Wasserschutzgebiet Benzenloch Beschluss: einstimmig beschlossen	415/2016	Vorlage StellungnahmeStadtNW 09112016 Entwurf RVO WSG Benzenloch 08-2016 Erläuterungsbericht akt
Ö 14	Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Dritten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV) - Beteiligung gem. §§ 6 Abs. 3 und 8 Abs. 1 Landesplanungsgesetz - Beschluss: einstimmig beschlossen	390/2016	Vorlage Verordnungsentwurf mit Deckblatt
Ö 15	Bewerbung für ein Städtebaufördergebiet "Neustadt-Böbig" im Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss: einstimmig beschlossen	414/2016	Vorlage Plangebiet Soziale Stadt Neustadt-Böbig Stand 17 11 2016
Ö 16	Gemeindeanteil zur Sportanlagenförderung des Landes ("Goldener Plan") Beschluss: einstimmig beschlossen	433/2016	Vorlage
Ö 17	Weiterförderung Mehrgenerationenhaus Beschluss: einstimmig beschlossen	427/2016	Vorlage
Ö 18	Zuzahlung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	428/2016	Vorlage
Ö 19	Jahresabschluss 2015 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) Beschluss: einstimmig beschlossen	419/2016	Vorlage TKS-Jahresabschluss 2015
Ö 20	Beteiligungsverwaltung für die städtischen Gesellschaften Beschluss: einstimmig beschlossen	424/2016	Vorlage 010-01-DA Beteiligungsverwaltung-Stand: 01.12.2016
Ö 21	Regelmäßige Berichterstattung des Beirates für Migration und Integration sowie der Integrationsbeauftragen im Stadtrat der Stadt Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	449/2016	20.12.2016 Antrag Integration Beirat
Ö 22	Infrastrukturverkabelung (LAN/WLAN) für Internet-Nutzung an der Realschule+ im Böbig; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.12.2016 Beschluss: vertagt	460/2016	20.12.2016 Antrag RS+ IT-Infrastruktur 1
Ö 23	Antragstellung zur Errichtung einer IGS; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.12.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	461/2016	20.12.2016 Antrag IGS
Ö 24	Ausgestaltung des Rahmens bei Ehrungen und Beförderungen der Feuerwehrleute Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	462/2016	20.12.2016 Antrag Ehrentag Feuerwehr
Ö 25	Beschluss über die Resolution "Kommunale Entlastung des Bundes muss ungekürzt an die Kommunen im Land weitergegeben werden; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	463/2016	20.12.2016 Anl. zu DS-Nr. 463 2016 Resolution zur kommunalen Entlastung 20.12.2016 Antrag Resolution Kommunale Entlastung
Ö 26	Baumaßnahme Dammstraße in Hambach Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.12.2016 Beschluss: vertagt	467/2016	20.12.2016 Antrag Dammstraße
Ö 27	Bereitstellung von Überplanmäßigen Haushaltsmitteln für einen Zuschuss zu Investitionen der Kindertagesstätte St. Jakobus (Generalvereinbarung) und Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2016 zu Lasten des Haushaltes 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	447/2016	Vorlage
Ö 28	Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	406/2016	Vorlage 20161207-Haushaltsplan 2017-Anlagen 20161208-Haushalt 2017- Aktualisierungsmitteilung Anlage zu DS-Nr. 406 2016 20161117 HAUSHALTSPLAN 2017 - Zusammenstellung SR ohne Anlagen
Ö 28.1	Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2017 für die Betreuung der Unterstufe im Käthe-Kollwitz-Gymnasium Beschluss: einstimmig beschlossen	458/2016	Vorlage
Ö 28.2	Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2017 für einen Zuschuss zu Investitionen in der Kindertagesstätte St. Marien im Umfang von 65.500 EUR sowie Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2017 zu Lasten des Haushaltes 2018 für einen Zuschuss zu Investitionen in der Kindertagesstätte St. Elisabeth im Umfang von 500.000 EUR Beschluss: einstimmig beschlossen	459/2016	Vorlage
Ö 28.3	Erhöhung des Zuschusses für den Verein für Bildung und Integration e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	466/2016	Vorlage
Ö 28.4	Fahrzeugbeschaffung für den Bereich Landwirtschaft und Weinbau; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016 Beschluss: abgehandelt	450/2016	20.12.2016 Antrag Feldhüter Fahrzeug
Ö 28.5	Anschaffung eines weiteren E-Fahrzeuges für die Umweltabteilung; Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 18.12.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	477/2016	20.12.2016 HH2016Antrag E-Auto
Ö 28.6	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Planung der Verlängerung der Überführung von Bahnsteig drei zur Schillerstraße; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016 Beschluss: vertagt	454/2016	20.12.2016 Antrag Fussgängersteg
Ö 28.7	Alternativantrag zum Antrag der SPD-Fration "Verlängerung der Überführung von Bahnsteig drei zur Schillerstraße" Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 16.12.2016 Beschluss: vertagt	478/2016	20.12.2016 Alternatrivantrag .Verlängerung der Überführung von Bahnsteig 3 zur Schillerstraße
Ö 28.8	Bau eines Bürgersteigs im Bereich Harthäuserweg Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2017; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016 Beschluss: vertagt	455/2016	20.12.2016 Antrag Harthäuser Weg
Ö 28.9	Bereitstellung von Haushaltmitteln zum Oberflächenausbau des Parkplatzes "Friedrichstraße" (sog. Krasemanngelände); Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 14.12.2016 Beschluss: abgehandelt	465/2016	20.12.2016 Antrag Haushalt 2017 Oberflächenausbau Parkplatz Krasemann
Ö 28.10	Bereitstellung von Haushaltmitteln für Markierungsarbeiten auf öffentlichen Straßen und Plätzen; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 14.12.2016 Beschluss: abgehandelt	464/2016	20.12.2016 Antrag Haushalt Markierungsarbeiten
Ö 28.11	Pflege Umfeld Neustadt und seine Weindörfer; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.12.2016 Beschluss: abgehandelt	469/2016	20.12.2016 Antrag Pflege Umfeld NW Weindörfer
Ö 28.12	Pflege und Offenhaltung von Ausgleichsflächen; Koalitionsantrag vom 12.12.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	481/2016	20.12.2016 Koalitionantrag Pflege Ausgleichsflächen
Ö 28.13	Bildung einer Projektgruppe die ein Konzept für einen Mountainbike-Park auf Neustadter Gemarkung erstellen soll mit fachlicher Unterstützung; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016 Beschluss: geändert beschlossen	448/2016	20.12.2016 Antrag MTB
Ö 28.14	Projekt Lernpaten; Koalitionsantrag vom 16.12.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	480/2016	20.12.2016 Koalitionsantrag Lernpaten 1
Ö 28.15	Soziale Quartiersentwicklung Neustadt-West; Koalitionsantrag vom 16.12.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	482/2016	20.12.2016 Koalitionsantrag Quartiersentwicklung NW West
Ö 28.16	Unterstützung Sozialverein "Nachbarschaftsladen Haardt"; Koalitionsantrag vom 16.12.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	483/2016	20.12.2016 Koalitionsantrag Nachbarschaftsladen Haardt
Ö 29	Wirtschaftsplan 2017 mit Personalplan der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG) Beschluss: einstimmig beschlossen	397/2016	Vorlage Wirtschaftsplan 2017 Gesamtplan-Beschluss AR Wirtschaftsplan 2017 Liquiditätsplanung-Beschluss AR Wirtschaftsplan 2017-Beschluss AR
Ö 30	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 31	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:19 Uhr