Sitzung
SR/033/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
20.12.2016
Zeit
16:19-20:45 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

N 1
Finanzangelegenheit
 
N 2
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahres- und Konzernabschluss der TKS GmbH für den Jahresabschluss 2016
 
N 3
Vergabeangelegenheiten
 
N 4
Personalangelegenheiten
 
N 5
Personalangelegenheiten
 
N 5.1
Antrag
 
N 5.2
Antrag
 
N 5.3
Antrag
 
N 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:19 Uhr

Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

429/2016
Ö 8.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

476/2016
Ö 9
Wahl einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: abgehandelt

431/2016
Ö 10
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

366/2016
Ö 11
Satzung zur Änderung der Satzung über Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwertung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Abfallwirtschaftssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

367/2016
Ö 12
Änderung der Archivgebührensatzung inkl. des Gebührenverzeichnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

375/2016
Ö 13
Stellungnahme der Stadt Neustadt im Verfahren Neuausweisung Wasserschutzgebiet Benzenloch

Beschluss: einstimmig beschlossen

415/2016
Ö 14
Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Dritten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV)
- Beteiligung gem. §§ 6 Abs. 3 und 8 Abs. 1 Landesplanungsgesetz -

Beschluss: einstimmig beschlossen

390/2016
Ö 15
Bewerbung für ein Städtebaufördergebiet "Neustadt-Böbig" im Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

414/2016
Ö 16
Gemeindeanteil zur Sportanlagenförderung des Landes ("Goldener Plan")

Beschluss: einstimmig beschlossen

433/2016
Ö 17
Weiterförderung Mehrgenerationenhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

427/2016
Ö 18
Zuzahlung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

428/2016
Ö 19
Jahresabschluss 2015 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

419/2016
Ö 20
Beteiligungsverwaltung für die städtischen Gesellschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

424/2016
Ö 21
Regelmäßige Berichterstattung des Beirates für Migration und Integration sowie der Integrationsbeauftragen im Stadtrat der Stadt Neustadt an der Weinstraße;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

449/2016
Ö 22
Infrastrukturverkabelung (LAN/WLAN) für Internet-Nutzung an der Realschule+ im Böbig;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.12.2016

Beschluss: vertagt

460/2016
Ö 23
Antragstellung zur Errichtung einer IGS;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

461/2016
Ö 24
Ausgestaltung des Rahmens bei Ehrungen und Beförderungen der Feuerwehrleute
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

462/2016
Ö 25
Beschluss über die Resolution "Kommunale Entlastung des Bundes muss ungekürzt an die Kommunen im Land weitergegeben werden;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

463/2016
Ö 26
Baumaßnahme Dammstraße in Hambach
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.12.2016

Beschluss: vertagt

467/2016
Ö 27
Bereitstellung von Überplanmäßigen Haushaltsmitteln für einen Zuschuss zu Investitionen der Kindertagesstätte St. Jakobus (Generalvereinbarung) und Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2016 zu Lasten des Haushaltes 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

447/2016
Ö 28
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

406/2016
Ö 28.1
Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2017 für die Betreuung der Unterstufe im Käthe-Kollwitz-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

458/2016
Ö 28.2
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2017 für einen Zuschuss zu Investitionen in der Kindertagesstätte St. Marien im Umfang von 65.500 EUR sowie Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2017 zu Lasten des Haushaltes 2018 für einen Zuschuss zu Investitionen in der Kindertagesstätte St. Elisabeth im Umfang von 500.000 EUR

Beschluss: einstimmig beschlossen

459/2016
Ö 28.3
Erhöhung des Zuschusses für den Verein für Bildung und Integration e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

466/2016
Ö 28.4
Fahrzeugbeschaffung für den Bereich Landwirtschaft und Weinbau;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016

Beschluss: abgehandelt

450/2016
Ö 28.5
Anschaffung eines weiteren E-Fahrzeuges für die Umweltabteilung;
Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 18.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

477/2016
Ö 28.6
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Planung der Verlängerung der Überführung von Bahnsteig drei zur Schillerstraße;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016

Beschluss: vertagt

454/2016
Ö 28.7
Alternativantrag zum Antrag der SPD-Fration "Verlängerung der Überführung von Bahnsteig drei zur Schillerstraße"
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 16.12.2016

Beschluss: vertagt

478/2016
Ö 28.8
Bau eines Bürgersteigs im Bereich Harthäuserweg
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2017;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016

Beschluss: vertagt

455/2016
Ö 28.9
Bereitstellung von Haushaltmitteln zum Oberflächenausbau des Parkplatzes "Friedrichstraße" (sog. Krasemanngelände);
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 14.12.2016

Beschluss: abgehandelt

465/2016
Ö 28.10
Bereitstellung von Haushaltmitteln für Markierungsarbeiten auf öffentlichen Straßen und Plätzen;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 14.12.2016

Beschluss: abgehandelt

464/2016
Ö 28.11
Pflege Umfeld Neustadt und seine Weindörfer;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.12.2016

Beschluss: abgehandelt

469/2016
Ö 28.12
Pflege und Offenhaltung von Ausgleichsflächen;
Koalitionsantrag vom 12.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

481/2016
Ö 28.13
Bildung einer Projektgruppe die ein Konzept für einen Mountainbike-Park auf Neustadter Gemarkung erstellen soll mit fachlicher Unterstützung;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2016

Beschluss: geändert beschlossen

448/2016
Ö 28.14
Projekt Lernpaten;
Koalitionsantrag vom 16.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

480/2016
Ö 28.15
Soziale Quartiersentwicklung Neustadt-West;
Koalitionsantrag vom 16.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

482/2016
Ö 28.16
Unterstützung Sozialverein "Nachbarschaftsladen Haardt";
Koalitionsantrag vom 16.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

483/2016
Ö 29
Wirtschaftsplan 2017 mit Personalplan der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

397/2016
Ö 30
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 31
Mitteilungen und Anfragen