Sitzung
SR/017/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
15.10.2015
Zeit
18:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Berichterstattung über die Altlastensanierungsaktivitäten und Perspektiven auf dem ehemaligen EVV-Gelände von Vertretern der DB AG und der SGD Süd (Antrag von CDU/ Bündnis90/ Die Grünen/ FDP zur Sitzung des Stadtrates am 23.07.2015)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

312/2015
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

320/2015
Ö 4
Straßennamenvergabe im ehemaligen IBAG – Gelände
- Beschluss über die Vergabe des Straßennamens „Am Speyerbach“

Beschluss: einstimmig beschlossen

297/2015
Ö 5
Bebauungsplan „Kasernenstraße II. Änderung“ im Stadtbezirk Nr. 32
- Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

303/2015
Ö 6
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und
Beschluss über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

285/2015
Ö 7
Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße für die Wirtschaftsjahre 2015-2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

252/2015
Ö 8
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 und die Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abfall und Abwasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

253/2015
Ö 9
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für Flüchtlingsunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

306/2015
Ö 10
Erlass der zweiten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

305/2015
Ö 11
Kostenvereinbarung Schülerbeförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

311/2015
Ö 12
Schulsozialarbeit an der Realschule plus;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 10.08.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

291/2015
Ö 12.1
Sofortige Stellenbesetzung der Schulsozialarbeit an der Realschule plus im Böbig,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.05.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

314/2015
Ö 13
Information und Diskussion der Ergebnisse der IHK-Standortstudie 2015,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

313/2015
Ö 14
Bewerbung der Stadt Neustadt an der Weinstraße für die Landesgartenschau 2022,
gemeinsamer Antrag aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen vom 08.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

318/2015
Ö 15
Studie zur Untersuchung des Status Quo zur Grundwasserneubildung,
Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

319/2015
Ö 16
Sachstand Breitbandausbau in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

N 18
Finanzangelegenheiten
 
N 19
Finanzangelegenheiten
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Vergabeangelegenheiten
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen