Einwohnerfragestunde

Wasserschutzzonen rund um Neustadt;
Stellungnahmen der Landwirtschaftskammer, Bauern- und Winzerverband und der Industrie und Handelskammer

Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Neukonzipierung des Parkleitsystems in der Kernstadt

Flächennutzungsplan-Teiländerung "IBAG / Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk 25
- Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Bebauungsplan „In den Oberwiesen (Neufassung und Erweiterung)" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
- Beschluss über die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Bebauungsplan „An der Meckenheimer Straße" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
- Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und
§ 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen,
- Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan „Kasernenstraße II. Änderung“
- Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beteiligungsberichte der Stadt Neustadt an der Weinstraße für die Geschäftsjahre 2011 – 2013

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens für die Feuerwehr

Sachstandsbericht der Verwaltung zum kommunalen Investitionsprogramm 3.0

Vorstellung des Maßnahmenplanes der Verwaltung zur Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.07.2015

Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die energetische Sanierung des Leibniz Gymnasiums, Karolinenstraße 103, 67434 Neustadt an der Weinstraße

Verlegung der Ruftaxi-Abfahrtszeiten freitags- und samstags abends und Berichterstattung über die Annahme der neuen Abfahrtszeiten seitens der Bürger
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.07.2015

Einrichtung einer Fußgängerbedarfsampel an der Einmündung Spitalbachstraße / Adolf-Kolping-Straße;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 11.07.2015

Sachstandsbericht zum ehemaligen Standort der Firma EVV Schrotthandel + Recycling GmbH in der Landauer Straße in Sachen Altlastensanierung;
Antrag der Koalitionsparteien CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.07.2015

Sachstandsbericht der Verwaltung über den Einsatz Asylbewerber in städtischen Abteilungen - Pirmasenser Modell -;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.07.2015

Mitteilungen und Anfragen

Finanzangelegenheiten

Bauangelegenheiten

Grundstücksangelegenheiten

Vergabeangelegenheiten

Mitteilungen und Anfragen