Sitzung
SR/015/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
23.07.2015
Zeit
18:03-20:09 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Wasserschutzzonen rund um Neustadt; Stellungnahmen der Landwirtschaftskammer, Bauern- und Winzerverband und der Industrie und Handelskammer | ||
Ö 3 | Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern | ||
Ö 4 | Neukonzipierung des Parkleitsystems in der Kernstadt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 195/2015 | |
Ö 5 | Flächennutzungsplan-Teiländerung "IBAG / Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk 25
- Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 197/2015 | |
Ö 6 | Bebauungsplan „In den Oberwiesen (Neufassung und Erweiterung)" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
- Beschluss über die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 198/2015 | |
Ö 7 | Bebauungsplan „An der Meckenheimer Straße" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
- Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen, - Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 199/2015 | |
Ö 8 | Bebauungsplan „Kasernenstraße II. Änderung“
- Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 223/2015 | |
Ö 9 | Beteiligungsberichte der Stadt Neustadt an der Weinstraße für die Geschäftsjahre 2011 – 2013
Beschluss: abgehandelt | 219/2015 | |
Ö 10 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens für die Feuerwehr
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Sachstandsbericht der Verwaltung zum kommunalen Investitionsprogramm 3.0
Beschluss: abgehandelt | ||
Ö 11.1 | Vorstellung des Maßnahmenplanes der Verwaltung zur Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.07.2015 Beschluss: abgehandelt | 226/2015 | |
Ö 11.2 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die energetische Sanierung des Leibniz Gymnasiums, Karolinenstraße 103, 67434 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 236/2015 | |
Ö 12 | Verlegung der Ruftaxi-Abfahrtszeiten freitags- und samstags abends und Berichterstattung über die Annahme der neuen Abfahrtszeiten seitens der Bürger
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.07.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen | 211/2015 | |
Ö 13 | Einrichtung einer Fußgängerbedarfsampel an der Einmündung Spitalbachstraße / Adolf-Kolping-Straße;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 11.07.2015 Beschluss: abgehandelt | 229/2015 | |
Ö 14 | Sachstandsbericht zum ehemaligen Standort der Firma EVV Schrotthandel + Recycling GmbH in der Landauer Straße in Sachen Altlastensanierung;
Antrag der Koalitionsparteien CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.07.2015 Beschluss: abgehandelt | 231/2015 | |
Ö 15 | Sachstandsbericht der Verwaltung über den Einsatz Asylbewerber in städtischen Abteilungen - Pirmasenser Modell -;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.07.2015 Beschluss: abgehandelt | 232/2015 | |
Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr |
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N 17 | Finanzangelegenheiten | ||
N 18 | Bauangelegenheiten | ||
N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 20 | Vergabeangelegenheiten | ||
N 21 | Mitteilungen und Anfragen |