Sitzung
SR/015/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
23.07.2015
Zeit
18:03-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Wasserschutzzonen rund um Neustadt;
Stellungnahmen der Landwirtschaftskammer, Bauern- und Winzerverband und der Industrie und Handelskammer
 
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 4
Neukonzipierung des Parkleitsystems in der Kernstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 195/2015
Ö 5
Flächennutzungsplan-Teiländerung "IBAG / Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk 25
- Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 197/2015
Ö 6
Bebauungsplan „In den Oberwiesen (Neufassung und Erweiterung)" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
- Beschluss über die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 198/2015
Ö 7
Bebauungsplan „An der Meckenheimer Straße" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
- Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und
§ 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen,
- Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 199/2015
Ö 8
Bebauungsplan „Kasernenstraße II. Änderung“
- Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 223/2015
Ö 9
Beteiligungsberichte der Stadt Neustadt an der Weinstraße für die Geschäftsjahre 2011 – 2013

Beschluss: abgehandelt

 219/2015
Ö 10
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens für die Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Sachstandsbericht der Verwaltung zum kommunalen Investitionsprogramm 3.0

Beschluss: abgehandelt

 
Ö 11.1
Vorstellung des Maßnahmenplanes der Verwaltung zur Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.07.2015

Beschluss: abgehandelt

 226/2015
Ö 11.2
Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die energetische Sanierung des Leibniz Gymnasiums, Karolinenstraße 103, 67434 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 236/2015
Ö 12
Verlegung der Ruftaxi-Abfahrtszeiten freitags- und samstags abends und Berichterstattung über die Annahme der neuen Abfahrtszeiten seitens der Bürger
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.07.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 211/2015
Ö 13
Einrichtung einer Fußgängerbedarfsampel an der Einmündung Spitalbachstraße / Adolf-Kolping-Straße;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 11.07.2015

Beschluss: abgehandelt

 229/2015
Ö 14
Sachstandsbericht zum ehemaligen Standort der Firma EVV Schrotthandel + Recycling GmbH in der Landauer Straße in Sachen Altlastensanierung;
Antrag der Koalitionsparteien CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.07.2015

Beschluss: abgehandelt

 231/2015
Ö 15
Sachstandsbericht der Verwaltung über den Einsatz Asylbewerber in städtischen Abteilungen - Pirmasenser Modell -;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.07.2015

Beschluss: abgehandelt

 232/2015
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
N 17
Finanzangelegenheiten
 
N 18
Bauangelegenheiten
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20
Vergabeangelegenheiten
 
N 21
Mitteilungen und Anfragen