Sitzung
SR/008/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
29.01.2015
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2015
Ö 1.1
Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern in den Hauptausschuss und den Aufsichtsrat der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/2015
Ö 2
Bildung eines Innenstadtbeirates;
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

010/2015
Ö 3
Umbenennung eines Teilabschnittes der Lachener Straße in Europastraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2015
Ö 4
Bebauungsplan "Kasernenstraße" II. Änderung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

418/2014
Ö 5
Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Zweite Teilfortschreibung LEP IV)
- Anhörungs- und Beteiligungsverfahren gem. §§ 6 Abs. 3 und 8 Abs. 1 LPlG

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/2015
Ö 6
Ansiedlung eines Waldkindergartens,
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 15.01.2015

Beschluss: keine Abstimmung

013/2015
Ö 7
Mobilitätskonzept,
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 20.01.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

018/2015
Ö 8
Fahrradwege in Neustadt an der Weinstraße,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.01.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

019/2015
Ö 9
Trauungen in Neustadt an der Weinstraße an allen Samstagen;
Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 23.01.2015

Beschluss: keine Abstimmung

020/2015
Ö 10
Beitritt zum "Bündnis für biologische Vielfalt"
Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 23.01.2015

Beschluss: keine Abstimmung

021/2015
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:16 Uhr

N 12
Vergabeangelegenheiten
 
N 13
Finanzangelegenheiten
 
N 14
Bauangelegenheiten
 
N 15
Sonstiges
 
N 16
Mitteilungen und Anfragen
 
N 17
Personalangelegenheiten