Sitzung
SR/006/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
18.11.2014
Zeit
18:00-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

314/2014
Ö 1.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

335/2014
Ö 2
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Gestaltung des "Grünzuges Wallgasse" Abschnitt West - Südufer in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

319/2014
Ö 3
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben für die technische Aktualisierung des Gerätewagens Gefahrgut der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

356/2014
Ö 4
Rechtsverordnung über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

328/2014
Ö 5
Rechtsverordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

331/2014
Ö 6
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit für die Jahre 2015-2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

309/2014
Ö 7
Bebauungsplan "Neue Ortsmitte" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
- Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

289/2014
Ö 8
Bebauungsplan "Am Knappengraben, Teilgebiet Böhlstraße-Nord" im Stadtbezirk 13 und im Ortsbezirk Mußbach
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

295/2014
Ö 9
POS Nord
Schalltechnische Untersuchungen zu ergänzenden Lärmschutzmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

259/2014
Ö 10
Widmung von Straßenflächen nach § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

308/2014
Ö 11
Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Berücksichtigung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO, International Labour Organisation) und Umsetzung einer umweltfreundlichen Beschaffung bei städtischen Auftragsvergaben, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.04.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2014/1
Ö 13
Einrichtung einer Stadtbuslinie (City-Shuttle) in Neustadt an der Weinstraße;
Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen laut TOP 14 der Stadtratsitzung
vom 13. Mai 2014 (Ds.-Nr. 141/2014)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

325/2014
Ö 14
Planungen für neuen Omnibusbahnhof und das Bahnhofsumfeld,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

352/2014
Ö 15
Ausbau der Breitbandversorgung in Neustadt an der Weinstraße,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

353/2014
Ö 16
Bildung eines Innenstadtausschusses
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.11.2014

Beschluss: vertagt

357/2014
Ö 17
Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes
Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

358/2014
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:18 Uhr

N 19
Finanzangelegenheiten
 
N 20
Bauangelegenheiten
 
N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22
Vergabeangelegenheiten
 
N 23
Vergabeangelegenheiten
 
N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Vergabeangelegenheiten
 
N 26
Vergabeangelegenheiten
 
N 27
Vergabeangelegenheiten
 
N 28
Mitteilungen und Anfragen