Sitzung
SR/005/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
16.10.2014
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

293/2014
Ö 2
Rathausplatz Hambach - Koordinierung von Baumaßnahmen;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 03.10.2014

Beschluss: keine Abstimmung

290/2014
Ö 3
Erlass der zweiten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

270/2014
Ö 4
Satzung über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die Betreuung in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

233/2014
Ö 5
Satzung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

252/2014
Ö 6
Klageschrift gegen das Land Rheinland-Pfalz wegen Konnexitätsverletzung im Zuge des U-3-Kinderbetreuungsausbaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

288/2014
Ö 7
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Erwerb der Kindertagesstätte Pulverturmstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

279/2014
Ö 8
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 und die Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abfall und Abwasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

250/2014
Ö 9
Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar – Teilregionalplan Windenergie
- Beteiligung gem. §§ 10 Abs. 1, 6 Abs. 3 Landesplanungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

258/2014
Ö 10
Bebauungsplan „In den Oberwiesen (Neufassung und Erweiterung)" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
- Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

262/2014
Ö 11
Bezeichnung der Erschließungsstraße in das Baugebiet des ehemaligen IBAG-Geländes

Beschluss: einstimmig beschlossen

268/2014
Ö 12
Klimaschutz durch energetische Sanierung städtischer Gebäude;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 04.09.2014

Beschluss: keine Abstimmung

232/2014
Ö 13
Teilnahme der Stadt Neustadt am Projekt „Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz“, Antrag der SPD-Fraktion vom 16.09.2014

Beschluss: keine Abstimmung

278/2014
Ö 14
Umwidmung der Goyastraße,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.09.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

256/2014
Ö 15
Berichterstattung zur Einführung der Biotonne in Neustadt an der Weinstraße;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.10.2014

Beschluss: keine Abstimmung

292/2014
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:39 Uhr

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