SessionNet | Stadtrat - 08.04.2014

Sitzung

SR/053/2014

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

08.04.2014

Zeit

18:00-19:57 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 2	Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	049/2014
Ö 3	Änderung und Neufassung der Friedhofssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	075/2014-1	Vorlage Anlage1 Friedhofssatzung Stand 03 04 2014 mit Markierungen Anlage2 Friedhofssatzung Stand 03 04 2014
Ö 4	Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für den Neubau des Sportplatzes am Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium Beschluss: mehrheitlich beschlossen	074/2014	Vorlage
Ö 5	Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben für den Ausbau der Wittelsbacher Straße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	100/2014	Vorlage
Ö 6	Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für den Ausbau der Lachener Straße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	101/2014	Vorlage
Ö 7	Flächennutzungsplan-Änderung "Einzelhandel Martin-Luther-Straße" (Entwurf) im Stadtbezirk 14 a) Entscheidung über die während der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss über die FNP-Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	053/2014	Vorlage 02 Abwägungsvorschläge 03 Begründung 04 Plan
Ö 8	Bebauungsplan "Bachgängel" im Stadtbezirk 5 - Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	210/2013-1/1	Vorlage
Ö 9	Grundsatzbeschluss über die Erweiterungsabsicht der Bundesfinanzdirektion Südwest am Standort Wiesenstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	052/2014	Vorlage
Ö 10	Verlagerung und Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Westschule in einen Neubau in der Pulverturmstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	072/2014
Ö 11	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr
N 12	Finanzangelegenheiten
N 13	Vertragsangelegenheiten
N 14	Grundstücksangelegenheiten
N 15	Finanzangelegenheiten
N 16	Bauangelegenheiten
N 17	Vergabeangelegenheiten
N 18	Vergabeangelegenheiten
N 19	Vergabeangelegenheiten
N 20	Vergabeangelegenheiten
N 21	Vergabeangelegenheiten
N 22	Vergabeangelegenheiten
N 23	Vergabeangelegenheiten
N 24	Vergabeangelegenheiten
N 25	Vergabeangelegenheiten
N 26	Vergabeangelegenheiten
N 27	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr