Sitzung
SR/041/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
19.02.2013
Zeit
18:00-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Maikammer Neuaufstellung
Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

025/2013
Ö 3
Bebauungsplan-Entwurf „Am Grehl“ (im Ortsbezirk Diedesfeld)
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Äußerungen
b) Erneute Auslegung des Planentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/2013
Ö 4
Flächennutzungsplan-Teiländerung (Vorentwurf) "Schlachthof - Speyerdorfer Straße" im Stadtbezirk Nr. 26
Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach
§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

029/2013
Ö 5
Bebauungsplan-Vorentwurf "Schlachthof – Speyerdorfer Straße“, I. Änderung im Stadtbezirk Nr. 26
Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach
§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

028/2013
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 7
Finanzangelegenheiten
 
N 8
Grundstücksangelegenheiten
 
N 9
Vergabeangelegenheit
 
N 10
Vergabeangelegenheit
 
N 11
Finanzangelegenheiten
 
N 12
Vergabeangelegenheit
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
Personalangelegenheiten
 
N 15
Mitteilungen und Anfragen