Sitzung
SR/022/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
17.05.2011
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 108/2011
Ö 1.1
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Volkshochschulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 112/2011
Ö 2
Projekt B 39

Beschluss: einstimmig beschlossen

 107/2011
Ö 3
Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich "Harthäuser"
a) Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§ 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 089/2011
Ö 4
Bebauungsplan-Vorentwurf "Harthäuser" (Freizeitgärten) im Stadtbezirk Nr. 31
a) Freigabe zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 070/2011
Ö 5
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Beseitigung der Brandschäden an der Turnhalle des Kurfürst-Ruprecht-Gymnasiums in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 102/2011
Ö 6
Berichterstattung zu den Altlasten auf den Grundstücken am "Winzinger Knoten" in Neustadt an der Weinstraße durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU und FWG vom 11.04.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 084/2011
Ö 6.1
Ein Mitarbeiter des Ingenieurböros Björnsen Consult (BCE) soll über den aktuellen Sachstand zur Kontamination und den weiteren Handlungsbedarf am Winzinger Knoten berichten
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.05.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 118/2011
Ö 7
Kommunale Energiepolitik in Neustadt an der Weinstraße
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.05.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 111/2011
Ö 7.1
Stadtrat Neustadt für Umstieg der Stadtwerke auf Ökostrom
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.05.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 119/2011
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
N 9
Finanzangelegenheiten
 
N 10
Grundstücksangelegenheiten
 
N 11
Finanzangelegenheiten
 
N 12
Vergabeangelegenheiten
 
N 13
Vergabeangelegenheiten
 
N 14
Vergabeangelegenheiten
 
N 15
Vergabeangelegenheiten
 
N 16
Vergabeangelegenheiten
 
N 17
Vergabeangelegenheiten
 
N 18
Vergabeangelegenheiten
 
N 19
Vergabeangelegenheiten
 
N 20
Vergabeangelegenheiten
 
N 21
Mitteilungen und Anfragen