SessionNet | Stadtrat - 12.04.2011 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung

SR/021/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

12.04.2011

Zeit

18:00-19:50 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Schulträgerausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	068/2011	Vorlage
Ö 2	Bericht von Herrn Professor Frank Sobirey und Herrn Stefan Lafaire zum Thema "Stiftung Lebenswerte Stadt" Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 11. Januar 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	061/2011	FWG vom 11.01.2011 Bericht über Stiftung Lebenswerte Stadt
Ö 3	Änderung der Gemeindegrenze in der Gemarkung Duttweiler im Rahmen der Flurbereinigung Duttweiler III Beschluss: einstimmig beschlossen	045/2011	Vorlage Änderung Gemeindegrenze-Stadtrat-Anlage Plan
Ö 4	Bebauungsplan-Entwurf "In den Grundwiesen", I. Änderung im Ortsbezirk Hambach a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	050/2011	Vorlage
Ö 5	Bebauungsplan-Entwurf "Am Speyerdorfer Weg", II. Änderung (im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf) a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen	051/2011	Vorlage
Ö 6	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erweiterung der Gehwege sowie der Straßenbeleuchtung in der Theodor-Heuss-Straße (K7) im Bereich vom Ortseingang bis zur Abzweigung Theodor-Heuss-Straße (Gemeindestraße) / Karl-Ohler-Straße in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	055/2011	Vorlage
Ö 7	Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) Beschluss: zur Kenntnis genommen	059/2011	Vorlage
Ö 8	Europaweites Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Planungsbüros zum Ausbau der B 39 Beschluss: vertagt	060/2011	Vorlage
Ö 8.1	Unterrichtung der Ratsmitglieder durch die Bürgerinitiative B 39 über die aktuelle Interessenlage Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	071/2011	Grüne vom 06.04.2011 Unterrichtung durch Bürgerinitiative B39 S
Ö 8.2	Einberufung eines Lenkungsausschusses unter Einbeziehung von Vertretern der Bürgerinitiative B 39 und der im Rat vertretenen Parteien sowie geeigneter Experten Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	072/2011	Grüne vom 06.04.2011 Einberufung Lenkungsausschuss B 39 Sitzung
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
N 10	Finanzangelegenheiten
N 11	Grundstücksangelegenheiten
N 12	Vergabeangelegenheiten
N 13	Mitteilungen und Anfragen