SessionNet | Ortsbeirat Hambach - 10.01.2023

Sitzung

OVHam/022/2023

Gremium

Ortsbeirat Hambach

Raum

Hambach, im "Alten Rathaus", Weinstraße 264, Hambach

Datum

10.01.2023

Zeit

19:00-21:36 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

Beschluss: keine Abstimmung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 12, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Beschluss: keine Abstimmung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr

N 1 Sonstiges

N 2 Mitteilungen /Anfragen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 3 Amtseinführung eines neuen Ortsbeiratsmitglied

Ö 4 Änderungen des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Plankapitel 1.4 ,,Wohnbauflächen,, und 1.5 ,,Gewerbliche Bauflächen´´. Hier: Entwurf zur 2. Offenlage- Erneute Stellungnahme sowie Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP 2035)

Ö Im Grain. Teilrücknahme der Restriktionen.

Ö In der Winterhalt. Rücknahme der Restriktionen.

Ö Banngasse/Winzerstraße

Ö Im Notterstein

Ö Im Erb - Teil Nord (Option 1)

Ö Im Erb - Teil Nord(Option 2)

Ö In den Grundwiesen/ Diedesfelder Weg

Ö Diedesfelder Weg - Teil Nord(Alternative 1)

Ö Diedesfelder Weg - Teil Süd (Alternantive 2)

Ö Im Grain/südlich der Dr.-Siebenpfeiffer-Straße

Ö In der Winterhalt

Ö 5 Antrag der SPD Fraktion. Verkehrsproblematik Hambacher Schloss- Parkraumbewirtschaftung

Ö 6 Antrag der Grünen:Die Freigabe der Weinstraße für Fahrradfahrer gegen die Einbahnstraße fahren zu können- Ecke Horstweg und Jakobusplatz.

Ö 7 Bau- und Planungsangelegenheiten

Ö 8 Mitteilungen und Anfragen