Sitzung
SR/011/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
27.04.2010
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 2
Einfacher Bebauungsplan "Im Döppelter", I. Änderung und Erweiterung (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebene Stellungnahme b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 069/2010
Ö 3
Überplanmäßige Ausgaben für Umbau und Sanierung des Volkshochschulgebäudes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 9

 087/2010
Ö 4
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 037/2010
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:31 Uhr
N 6
Finanzangelegenheiten
 
N 7
Vergabeangelegenheit
 
N 8
Vergabeangelegenheiten
 
N 9
Vergabeangelegenheiten
 
N 10
Mitteilungen und Anfragen