SessionNet | Stadtrat - 01.09.2009

Sitzung

SR/002/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

01.09.2009

Zeit

18:00-19:12 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

02. -01.09.09 - Pressemitteilung - Abrundungsregelungen Diedesf

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl eines Mitglieds Beschluss: einstimmig beschlossen	210/2009	Vorlage
Ö 1.1	Bildung von Ausschüssen gem. § 44 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen	201/2009	Vorlage
Ö 2	Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau, des Sportausschusses, des Volkshochschulausschusses, des Sportstättenbeirates, des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz, des Stadtrechtsausschusses, des Ausschusses für Soziales und Senioren, des Jugendhilfeausschusses, des Umlegungsausschusses sowie des Schulträgerausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	203/2009	Vorlage
Ö 3	Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Am Kautzengeschrei", I. Änderung im Ortsbezirk Diedesfeld a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	190/2009	Vorlage
Ö 4	Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Kreuzstraße - Nord" im Ortsbezirk Diedesfeld Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	191/2009	Vorlage
Ö 5	Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "In den Hinterwiesen", III. Änderung im Ortsbezirk Diedesfeld a) Beschluss über die eingegangene Stellungnahme b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	192/2009	Vorlage
Ö 6	Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Zum Klausental", I. Änderung im Ortsbezirk Diedesfeld a) Einleitung des Aufstellungsverfahrens und Festsetzung des räumlichen Geltungsbereichs b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 34 Abs. 6i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 (und § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	193/2009	Vorlage
Ö 7	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erhebung der Straßenbeleuchtungsanlage Von-Wißmann-Straße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	184/2009	Vorlage
Ö 8	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage im Kästenbusch in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Hambach Beschluss: einstimmig beschlossen	183/2009	Vorlage
Ö 9	Beschluss der Richtlinie zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb des Sanierungsgebietes "Weststadt / südliche Altstadt" Beschluss: einstimmig beschlossen	196/2009	Vorlage
Ö 10	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) und Integriertes Handlungskonzept "Innenstadt": Präsentation der Ergebnisse Beschluss: keine Abstimmung	200/2009	Vorlage
Ö 11	Klemmhof - Bericht zur aktuellen Situation Beschluss: keine Abstimmung
Ö 12	Finanzangelegenheiten
Ö 13	Finanzangelegenheiten
Ö 14	Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über den Beirat für Migration und Integration Beschluss: einstimmig beschlossen	175/2009	Vorlage
Ö 15	Antrag "Verstärkung der Buslinie 515 Neustadt Hauptbahnhof - Naturfreundehaus" vom 09.08.2009 der Partei "Die Linke" Beschluss: einstimmig beschlossen	202/2009
Ö 16	Sachstand und weiteres Vorgehen zum Einkaufsmarkt in Geinsheim Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 18.08.2009 Beschluss: keine Abstimmung	208/2009	FWG vom 18.08.2009 Sachstand Einkaufsmarkt Geinsheim
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: keine Abstimmung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr
N 18	Finanzangelegenheit
N 19	Sonstiges
N 20	Vergabeangelegenheit
N 21	Vergabeangelegenheit
N 22	Finanzangelegenheiten
N 23	Finanzangelegenheiten
N 24	Finanzangelegenheiten
N 25	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr