Sitzung
SR/043/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
27.01.2009
Zeit
17:00-18:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich "Gäustraße-Südost" im Ortsbezirk Geinsheim a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB) b) Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 328/2008
Ö 3
Bebauungsplan-Entwurf "Gäustraße-Südost" im Ortsbezirk Geinsheim a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB) b) Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 2BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 333/2008
Ö 4
Innenentwicklungskonzeption Beschluss über Abschlussbericht und Förderantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 361/2008
Ö 5
Ausschreibung der Stelle der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 363/2008
Ö 6
Anträge der Stadtratsfraktionen CDU und FWG vom 09.01. und 15.01.2009 - Ausweisung von Aussiedlungsflächen für Winzerbetriebe im Außenbereich -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 25

 003/2009
Ö 7
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, FDP und Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 13.01.2009 - Konzept zur Aussiedlungsproblematik für landwirtschaftliche Betriebe -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 002/2009
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr
N 9
Finanzangelegenheit
 
N 10
Vergabeangelegenheit
 
N 11
Vergabeangelegenheit
 
N 12
Vergabeangelegenheiten
 
N 13
Vergabeangelegenheit
 
N 14
Mitteilungen und Anfragen