SessionNet | Stadtrat - 17.06.2008

Sitzung

SR/036/2008

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

17.06.2008

Zeit

18:00-20:00 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

36. Sitzung des Stadtrates Presseinformation

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl eines Mitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	160/2008	Vorlage
Ö 1.1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl eines Mitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	160/2008/1	Vorlage
Ö 2	Wahl der Vertrauenspersonen und Ersatzvertrauenspersonen sowie Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2009 - 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	118/2008	Vorlage
Ö 3	Erstellung von Vorschlagslisten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße und Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz für die Jahre 2009 - 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	119/2008	Vorlage
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	112/2008	Vorlage
Ö 5	Änderung des Haushaltsplanes 2008/Auflagen der Aufsichtsbehörde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 1	162/2008	Vorlage
Ö 6	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Gehwege sowie der Straßenbeleuchtung in der Mußbacher Landstraße (B38) in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	121/2008	Vorlage
Ö 7	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Fußgängerzone sowie der Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Friedrichstraße zwischen Konrad-Adenauer-Straße/Laustergasse und Hetzelplatz in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	122/2008	Vorlage
Ö 8	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung in der Lilienthalstraße - ab Flugplatz-/Langensteinstraße bis zur Speyerbachbrücke/Abzweigung Im Altenschemel - im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	127/2008	Vorlage
Ö 9	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Gehwege und der Straßenbeleuchtung in der Lilienthalstraße - ab der Nordumgehung bis zur Flugplatz-/Langensteinstraße - im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40	128/2008	Vorlage
Ö 10	Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Kreuzstraße-Nord", (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Einleitung des Aufstellungsverfahrens und Festsetzung des räumlichen Geltungsbereichs b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 (und § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40	139/2008	Vorlage
Ö 11	Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "An der Ursulastraße" (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Aufstellung und Festsetzung des räumlichen Geltungsbereichs b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 (und § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40	142/2008	Vorlage
Ö 12	Bebauungsplan-Entwurf "Harthäuser" (Freizeitgärten) im Stadtbezirk Nr. 31 a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 § 2 Abs. 1 BauGB und b) frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40	143/2008	Vorlage
Ö 13	Bebauungsplan-Entwurf "Duderweg", II. Änderung nach § 13 Abs. 1 BauGB (im Ortsbezirk Geinsheim) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40	164/2008	Vorlage
Ö 14	Jahresabschluss 2007 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH mit Bilanz und G + V Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40	147/2008	Vorlage
Ö 15	Video-Überwachung in Neustadt an der Weinstrasse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 1	163/2008	Vorlage
Ö 16	Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmittel zum Umbau der Eichendorffschule zur Gemeinwesenorientierten Ganztagsschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	169/2008	Vorlage
Ö 17	Verabschiedung von Herrn Oberbürgermeister Ludwig Hoffmann aus Wernigerode
Ö 18	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr
N 19	Vergabeangelegenheit
N 20	Grundstücksangelegenheit
N 21	Vergabeangelegenheit
N 22	Vergabeangelegenheit
N 23	Vergabeangelegenheit
N 24	Vergabeangelegenheit
N 25	Vergabeangelegenheit
N 26	Finanzangelegenheit
N 27	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr