Sitzung
SR/015/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
04.11.2025
Zeit
18:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Finanzielle Situation der Städte in Rheinland-Pfalz – Bericht der Geschäftsführung des Städtetages Rheinland-Pfalz

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 326/2025
Ö 5
Jahresabschluss der Landesgartenschau gGmbH 2027 für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 329/2025
Ö 6
Gebührenordnung der Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Bewohnerparken in städtischen Quartieren mit erheblichem Parkraummangel (Gebührenordnung Bewohnerparken -GebOBewohner

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 332/2025
Ö 7
Beschluss des kommunalen Wärmeplans für Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 321/2025
Ö 8
Bebauungsplan „Photovoltaikanlagen Benzenloch“ in den Ortsbezirken Duttweiler, Geinsheim und Lachen-Speyerdorf
a) Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 277/2025
Ö 9
Bebauungsplan "Sportpark Lilienthal, 1. Änderung und Erweiterung" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 278/2025
Ö 10
Vergabe des Auftrags für den Ausbau der Straße am Jahnplatz in Neustadt an der Weinstraße, Ortsteil Lachen-Speyerdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 320/2025
Ö
Sachstand zum Ausbau der Straße „Am Jahnplatz"; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2025
 
Ö 11
Vergabe des Auftrags für die Rückbau-, Erd- und Wegebauarbeiten im Rahmen der Stilllegungs- und Rekultivierungsmaßnahme des Deponieabschnitts Maifischgraben in Neustadt an der Weinstraße
Hier: Kostenanteil der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 333/2025
Ö 12
Vergabe des Auftrags für die Trockenbau-, Maler- und Putzarbeiten im Rahmen der Erweiterung der Fahrzeughalle des Feuerwehrgerätehauses Geinsheim, Geitherstraße 4 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 345/2025
Ö 13
Parkraumkonzept der Stadt Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2025
 291/2025
Ö 14
Ausstattung von Bushaltestellen mit Schülerverkehr; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.10.2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 304/2025
Ö 15
Jährlicher Bericht zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen; Antrag der AFD-Fraktion vom 15.09.2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 292/2025/1
Ö 16
Gehweg in der Rittergartenstraße entlang dem Parkplatz Bachgängel West; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 330/2025
Ö 17
Barrierefreie, ebenerdige Anbindung des Bahnhofsvorplatzes an die Innenstadt; Antrag des Innenstadtbeirates vom 27.10.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 347/2025
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Entwicklung der Kosten und Zahlen geduldeter Asylbewerber; Anfrage der AFD-Fraktion vom 21.10.2025
 
Ö
Entwicklung des Einzelhandels und der Innenstadt; Anfrage der AFD-Fraktion vom 21.10.2025
 
Ö
Sachstand zum Thema Bezahlkarte für Geflüchtete; Anfrage des Ratsmitgliedes Georg Krist vom 07.10.2025
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr
N 19
Sonstiges
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen