Sitzung
ISB/012/2025
Gremium
Innenstadtbeirat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
17.06.2025
Zeit
18:30-21:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Vorstellung der Wirtschaftsstandort-Strategie für Neustadt an der Weinstraße
 
Ö 2
Vortrag zum Gehwegparken von Vertretern der MS Selbsthilfe Neustadt an der Weinstraße
 
Ö 3
Bebauungsplan „Landesgartenschau I.Änderung und Erweiterung“ in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: einstimmig empfohlen

 138/2025
Ö 4
Bebauungsplan "Zwischen Roßlaufstraße und Speyerbach" im Stadtbezirk 25
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: abgesetzt

 140/2025
Ö 5
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Landesgartenschau Sondergebiet" im Stadtbezirk 31
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

 161/2025
Ö 6
Beschluss über die Errichtung eines Weinbergsrundwegs in der Gemarkung Vogelsang

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 168/2025
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35 Uhr
N 8
Mitteilungen und Anfragen