Sitzung
BauA/010/2025
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
26.06.2025
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bauvorhaben im Außenbereich | ||
| Ö 1.1 | Errichtung von Flutlichtmasten, Flst.-Nr. 5292/1 und 5292/5, Gemarkung Geinsheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 159/2025 | |
| Ö 1.2 | Entprivilegierung des Betriebswohnhauses und Errichtung einer Garage sowie einer Einfriedung, Am Bildstöckel 1A, Flurstück 2090/7 + 2090/10, Gemarkung Geinsheim
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 110/2025 | |
| Ö 2 | Bebauungsplan "Zwischen Roßlaufstraße und Speyerbach" im Stadtbezirk 25
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: mehrheitlich empfohlen | 140/2025 | |
| Ö 3 | Bebauungsplan „Photovoltaikanlagen Benzenloch“ in den Ortsbezirken Duttweiler, Geinsheim und Lachen-Speyerdorf
a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen | 135/2025 | |
| Ö 4 | Bebauungsplan "Sportpark Lilienthal, 1. Änderung und Erweiterung" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Aufstellungbeschluss b) Beschluss des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung Beschluss: einstimmig empfohlen | 134/2025 | |
| Ö 5 | Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Landesgartenschau Sondergebiet" im Stadtbezirk 31
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 161/2025 | |
| Ö 6 | Bebauungsplan „Landesgartenschau I.Änderung und Erweiterung“ in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: einstimmig empfohlen | 138/2025 | |
| Ö 7 | Beschluss über die Errichtung eines Weinbergsrundwegs in der Gemarkung Vogelsang
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 168/2025 | |
| Ö 8 | Ausbau der Straßen „Probstgasse und Am Bürgergarten“ im OT Haardt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 102/2025 | |
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||