Sitzung
HA/009/2025
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
24.06.2025
Zeit
18:00-19:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Widmung von Straßen im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 163/2025
Ö 2
Information zur Initiative der Fraktionen FWG, CDU und FDP zur verbesserten Personalgewinnung in Kindertagesstätten
 201/2025
Ö 3
Antragstellung auf Projektförderung durch den „Kleinprojektefonds kommunale Entwicklungspolitik“ der SKEW (Engagement Global) im Rahmen der kommunalen Kooperation von Neustadt an der Weinstraße mit Independencia (Bolivien)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 200/2025
Ö 4
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Zahlung des städtischen Anteils an der Sanierung der Förderschule St. Laurentius und Paulus Landau (Caritas)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 190/2025
Ö 5
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Errichtung einer Fahrzeughalle, Feuerwehrgerätehaus Mußbach, Hermann-Löns-Straße 4 in 67435 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 181/2025
Ö 6
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Sanierung der Ortsverwaltung Königsbach, Deidesheimer Straße 7 in 67435 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 182/2025
Ö 7
Vergabe des Auftrags für die Bodenbelagsarbeiten im künftigen Verwaltungsgebäude in der Konrad-Adenauer-Straße 10 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 174/2025
Ö 8
Vergabe des Auftrags für den Neubau einer Stichstraße mit PKW-Stellplätzen in der Pestalozzistraße, Ortsteil Lachen-Speyerdorf in 67435 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 171/2025
Ö 9
Vergabe des Auftrags für die Errichtung einer abschließbaren und überdachten Fahrradabstellanlage am Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium, Landwehrstraße 22 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 176/2025
Ö 10
Vergabe des Auftrags für die Malerarbeiten im Rahmen des Erweiterungsbaus der Kindertagesstätte Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 178/2025
Ö 11
Vergabe des Auftrags für die Bodenbelagsarbeiten im Rahmen des Erweiterungsbaus der Kindertagesstätte Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 170/2025
Ö 12
Vergabe des Auftrags für die Fliesenarbeiten im Rahmen des Umbaus und der Erweiterung der Kindertagesstätte Mußbach, Am Stentenwehr 27 in 67435 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 173/2025
Ö 13
Vergabe des Auftrags für die Außenputzarbeiten im Rahmen des Umbaus und der Erweiterung der Kindertagesstätte Mußbach, Am Stentenwehr 27 in 67435 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 186/2025
Ö 14
Vergabe des Auftrags für die Montage von lüftungstechnischen Anlagen im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 172/2025
Ö 15
Vergabe des Auftrags für die Heizungsarbeiten im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 175/2025
Ö 16
Vergabe des Auftrags für die Installation von Wasser-, Abwasser- und Gasanlagen im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 183/2025
Ö 17
Vergabe des Auftrags für die Elektroarbeiten im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 187/2025
Ö 18
Vergabe des Auftrags für die Ertüchtigung der Zuwegung des Weinbiets, Gewerk Wirtschaftswegebau in den Ortsteilen Haardt und Gimmeldingen in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 184/2025
Ö 19
Vergabe des Auftrags für den Sicherheitsdienst in der Gemeinschaftsunterkunft Europastraße 6 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 191/2025
Ö 20
Vergabe des Auftrags zur Beschaffung von Software zur Erhöhung der IT-Sicherheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 165/2025
Ö 21
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Schulhöfe der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 164/2025
Ö 22
Verlängerung VRNnextbike

Beschluss: einstimmig beschlossen

 158/2025
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11 Uhr
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Personalangelegenheiten
 
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