Sitzung
HA/009/2025
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
24.06.2025
Zeit
18:00-19:13 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Widmung von Straßen im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 163/2025 | |
| Ö 2 | Information zur Initiative der Fraktionen FWG, CDU und FDP zur verbesserten Personalgewinnung in Kindertagesstätten | 201/2025 | |
| Ö 3 | Antragstellung auf Projektförderung durch den „Kleinprojektefonds kommunale Entwicklungspolitik“ der SKEW (Engagement Global) im Rahmen der kommunalen Kooperation von Neustadt an der Weinstraße mit Independencia (Bolivien)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 200/2025 | |
| Ö 4 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Zahlung des städtischen Anteils an der Sanierung der Förderschule St. Laurentius und Paulus Landau (Caritas)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 190/2025 | |
| Ö 5 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Errichtung einer Fahrzeughalle, Feuerwehrgerätehaus Mußbach, Hermann-Löns-Straße 4 in 67435 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 181/2025 | |
| Ö 6 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Sanierung der Ortsverwaltung Königsbach, Deidesheimer Straße 7 in 67435 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 182/2025 | |
| Ö 7 | Vergabe des Auftrags für die Bodenbelagsarbeiten im künftigen Verwaltungsgebäude in der Konrad-Adenauer-Straße 10 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 174/2025 | |
| Ö 8 | Vergabe des Auftrags für den Neubau einer Stichstraße mit PKW-Stellplätzen in der Pestalozzistraße, Ortsteil Lachen-Speyerdorf in 67435 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 171/2025 | |
| Ö 9 | Vergabe des Auftrags für die Errichtung einer abschließbaren und überdachten Fahrradabstellanlage am Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium, Landwehrstraße 22 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 176/2025 | |
| Ö 10 | Vergabe des Auftrags für die Malerarbeiten im Rahmen des Erweiterungsbaus der Kindertagesstätte Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 178/2025 | |
| Ö 11 | Vergabe des Auftrags für die Bodenbelagsarbeiten im Rahmen des Erweiterungsbaus der Kindertagesstätte Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 170/2025 | |
| Ö 12 | Vergabe des Auftrags für die Fliesenarbeiten im Rahmen des Umbaus und der Erweiterung der Kindertagesstätte Mußbach, Am Stentenwehr 27 in 67435 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 173/2025 | |
| Ö 13 | Vergabe des Auftrags für die Außenputzarbeiten im Rahmen des Umbaus und der Erweiterung der Kindertagesstätte Mußbach, Am Stentenwehr 27 in 67435 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 186/2025 | |
| Ö 14 | Vergabe des Auftrags für die Montage von lüftungstechnischen Anlagen im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in 67433 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 172/2025 | |
| Ö 15 | Vergabe des Auftrags für die Heizungsarbeiten im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 175/2025 | |
| Ö 16 | Vergabe des Auftrags für die Installation von Wasser-, Abwasser- und Gasanlagen im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in 67433 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 183/2025 | |
| Ö 17 | Vergabe des Auftrags für die Elektroarbeiten im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in 67433 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 187/2025 | |
| Ö 18 | Vergabe des Auftrags für die Ertüchtigung der Zuwegung des Weinbiets, Gewerk Wirtschaftswegebau in den Ortsteilen Haardt und Gimmeldingen in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 184/2025 | |
| Ö 19 | Vergabe des Auftrags für den Sicherheitsdienst in der Gemeinschaftsunterkunft Europastraße 6 in 67433 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 191/2025 | |
| Ö 20 | Vergabe des Auftrags zur Beschaffung von Software zur Erhöhung der IT-Sicherheit
Beschluss: einstimmig beschlossen | 165/2025 | |
| Ö 21 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Schulhöfe der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 164/2025 | |
| Ö 22 | Verlängerung VRNnextbike
Beschluss: einstimmig beschlossen | 158/2025 | |
| Ö 23 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11 Uhr |
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| N 24 | Personalangelegenheiten | ||
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