Sitzung
SR/012/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
01.07.2025
Zeit
18:29-20:38 Uhr
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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N 1 | Personalangelegenheiten | ||
N 2 | Personalangelegenheiten | ||
N 3 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: Beginn 18:29 Uhr |
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Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Beschluss: einstimmig beschlossen | 206/2025/1 | |
Ö 6 | Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 198/2025 | |
Ö 7 | Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Landesgartenschau Sondergebiet" im Stadtbezirk 31
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 161/2025 | |
Ö 8 | Bebauungsplan „Landesgartenschau I.Änderung und Erweiterung“ in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: einstimmig beschlossen | 138/2025 | |
Ö 9 | Bebauungsplan "Sportpark Lilienthal, 1. Änderung und Erweiterung" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Aufstellungbeschluss b) Beschluss des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen | 134/2025 | |
Ö 10 | Bebauungsplan „Photovoltaikanlagen Benzenloch“ in den Ortsbezirken Duttweiler, Geinsheim und Lachen-Speyerdorf
a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 135/2025 | |
Ö 11 | Bebauungsplan "Zwischen Roßlaufstraße und Speyerbach" im Stadtbezirk 25
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 140/2025 | |
Ö 12 | Beitritt der Stadt Neustadt an der Weinstraße in den Trägerverein für die Modell-Naturschutzstation Süd
Beschluss: einstimmig beschlossen | 160/2025 | |
Ö 13 | Gründung einer gemeinsamen PV-Gesellschaft der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH und der PFALZWERKE AG
Beschluss: einstimmig beschlossen | 188/2025 | |
Ö 14 | Widmung von Straßen im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 163/2025 | |
Ö 15 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Schulhöfe der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 164/2025 | |
Ö 16 | Stehendes Angebot für NS-Raubgut
Beschluss: einstimmig beschlossen | 156/2025 | |
Ö 17 | Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage eines Doppelfoliengewächshauses in der Nachtweide 1 in 67433 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 202/2025 | |
Ö 18 | Kennzeichnung der Ordnungskraft für die Innenstadt; Antrag der AFD-Fraktion vom 02.05.2025
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 150/2025 | |
Ö 19 | Dauerhafte Beflaggung städtischer Gebäude; Antrag der AFD-Fraktion vom 13.05.2025
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 189/2025 | |
Ö 20 | Aufwertung des Kartoffelmarkts; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2025
Beschluss: einstimmig beschlossen | 204/2025 | |
Ö 21 | Errichtung weiterer Trinkwasserbrunnen in Neustadt an der Weinstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2025 | 205/2025 | |
Ö 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö | Betrieb einer Windenergieanlage durch die Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2025 | ||
Ö | Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber; Anfrage der AFD-Fraktion vom 02.05.2025 | ||
Ö | Gewalt und Straftaten an Schulen; Anfrage der AFD-Fraktion vom 13.05.2025 |