Sitzung
SR/012/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
01.07.2025
Zeit
18:29-20:38 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 1
Personalangelegenheiten
 
N 2
Personalangelegenheiten
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:29 Uhr
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 206/2025/1
Ö 6
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 198/2025
Ö 7
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Landesgartenschau Sondergebiet" im Stadtbezirk 31
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 161/2025
Ö 8
Bebauungsplan „Landesgartenschau I.Änderung und Erweiterung“ in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 138/2025
Ö 9
Bebauungsplan "Sportpark Lilienthal, 1. Änderung und Erweiterung" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Aufstellungbeschluss
b) Beschluss des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 134/2025
Ö 10
Bebauungsplan „Photovoltaikanlagen Benzenloch“ in den Ortsbezirken Duttweiler, Geinsheim und Lachen-Speyerdorf
a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 135/2025
Ö 11
Bebauungsplan "Zwischen Roßlaufstraße und Speyerbach" im Stadtbezirk 25
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 140/2025
Ö 12
Beitritt der Stadt Neustadt an der Weinstraße in den Trägerverein für die Modell-Naturschutzstation Süd

Beschluss: einstimmig beschlossen

 160/2025
Ö 13
Gründung einer gemeinsamen PV-Gesellschaft der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH und der PFALZWERKE AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 188/2025
Ö 14
Widmung von Straßen im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 163/2025
Ö 15
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Schulhöfe der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 164/2025
Ö 16
Stehendes Angebot für NS-Raubgut

Beschluss: einstimmig beschlossen

 156/2025
Ö 17
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage eines Doppelfoliengewächshauses in der Nachtweide 1 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 202/2025
Ö 18
Kennzeichnung der Ordnungskraft für die Innenstadt; Antrag der AFD-Fraktion vom 02.05.2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 150/2025
Ö 19
Dauerhafte Beflaggung städtischer Gebäude; Antrag der AFD-Fraktion vom 13.05.2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 189/2025
Ö 20
Aufwertung des Kartoffelmarkts; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 204/2025
Ö 21
Errichtung weiterer Trinkwasserbrunnen in Neustadt an der Weinstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2025
 205/2025
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Betrieb einer Windenergieanlage durch die Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2025
 
Ö
Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber; Anfrage der AFD-Fraktion vom 02.05.2025
 
Ö
Gewalt und Straftaten an Schulen; Anfrage der AFD-Fraktion vom 13.05.2025