Sitzung
SR/041/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
17.01.2023
Zeit
19:22-21:10 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Sonstiges
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 6
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 008/2023
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Generalzolldirektion an der Theodor-Haubach-Straße" (Entwurf) im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 389/2022
Ö 8
Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP) des Landes Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 014/2023
Ö
Beantragung von Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz; Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 12.01.2023

Beschluss: vertagt

 016/2023
Ö 9
Vorstellung des Konzeptes Schwammstadt auf Antrag des Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Vorstellung der Arbeit des Innenstadtbeirates auf Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Ergebnis der Prüfung Photovoltaikanlage auf dem Mußbacher Baggerweiher auf Antrag der FWG-Fraktion vom 03.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Ökokonten für städtische Ausgleichsflächen; Anfrage der FWG-Fraktion vom 03.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Abrechnungsbescheide zum Ausbau der Weinstraße im Ortsbezirk Diedesfeld; Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen