Sitzung
BauA/026/2022
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
23.06.2022
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bebauungsplan „Mußbach-Südost, VII. Änderung“ im Ortsbezirk Mußbach
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen | 131/2022 | |
Ö 2 | Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Vierten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV)
- Anhörungs- und Beteiligungsverfahren - Beschluss: keine Abstimmung | 134/2022 | |
Ö | Änderungsantrag zur Formulierung der Stellungnahme der Verwaltung zur vierten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 22.06.2022
Beschluss: mehrheitlich empfohlen | ||
Ö | Fortschreibung der Windkraftpotentialstudie auf Grundlage des Landesentwicklungsprogramms; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 22.06.2022
Beschluss: einstimmig empfohlen | ||
Ö 3 | Machbarkeitsstudie (Mobiler) Dorfladen Haardt
Vorstellung der Ergebnisse Beschluss: zur Kenntnis genommen | 130/2022 | |
Ö 4 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:43 Uhr |
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N 5 | Mitteilungen und Anfragen |