SessionNet | Stadtrat - 15.11.2022

Sitzung

SR/039/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

15.11.2022

Zeit

18:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde		39. - 15.11.2022 Beantwortung Bürgeranfrage zum GEFEK 39. - 15.11.2022 Einwohnerfrage Gewerbeflächenentwicklungskonzept
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	330/2022/1	Vorlage 330-2022-1
Ö 3	Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit für die kommenden 5 Jahre Beschluss: einstimmig beschlossen	313/2022	Vorlage 313-2022
Ö 4	Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ö 5	Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Abrechnungseinheit „Sauterstraße“ in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	293/2022	Vorlage 293-2022 Bestimmung GAT Sauterstraße wkB Satzung AE Sauterstraße
Ö 6	Bebauungsplan „Mußbach-Südost, VII. Änderung“ im Ortsbezirk Mußbach a) Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	258/2022	Vorlage 258-2022 Abwaegungsdokument 20220912 Artenschutzgutachten Bodengutachten BP MU Mußbach Südost, VII. Ä E TF 20220912 BP MU Mußbach Südost, VII.Ä E BG 20220912 BP MU Mußbach Suedost VII Aend E PZ 220912 Entwässerungskonzept Kampfmittelvorerkundung Schallgutachten Wasserhaushaltsbilanz
Ö 7	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 und den Bilanzgewinn der Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	309/2022	Vorlage 309-2022
Ö 8	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung zum Neubau eines Spielplatzes Jahnstraße / östl. TSG Gelände Beschluss: einstimmig beschlossen	296/2022	Vorlage 296-2022
Ö 9	Vergabe von Sanitärarbeiten für die Sanierung der WC-Anlagen in der Ostschule, Konrad-Adenauer-Straße 33 in 67433 Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	295/2022	Vorlage 295-2022
Ö 10	Vergabe der Maler-, Lackier- und Tapezierarbeiten als Instandhaltungsmaßnahmen der städtischen Gebäude der Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	307/2022	Vorlage 307/2022
Ö 11	Vergabe der Jahresausschreibung 2023 und optional 2024 für das Reinigen von Straßenabläufen, Rinnen u. Sandfängen im Stadtgebiet und den Ortsbezirken Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	310/2022	Vorlage 310/2022
Ö 12	Vergabe von Ingenieurleistungen für die Erstellung eines strategischen Mobilitätskonzeptes mit Beteiligungsformaten für die Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	311/2022	Vorlage 311/2022
Ö 13	Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von vier neuen Servern als Virtualisierungshosts Beschluss: einstimmig beschlossen	316/2022	Vorlage 316-2022
Ö 14	Vergabe eines Auftrages über die Lieferung und Inbetriebnahme einer Netzersatzanlage für das Rathaus Beschluss: einstimmig beschlossen	317/2022	Vorlage 317-2022
Ö 15	Mitgliedschaft in der Genossenschaft „KommunalCampus eG" Beschluss: einstimmig beschlossen	329/2022	Vorlage 329-2022 2 Geschaeftsplan Kommunalcampus 3 Staffelung Genossenschaftsanteile KommunalCampus 5 Konzept KommunalCampus Final Satzung KommunalCampus eG unterzeichnet
Ö 16	Prioritätenliste 2023 für das Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	334/2022	Vorlage 334-2022 Anlage 1 - Bericht Prioritätenliste 2023 für das Gebäudemanagement Anlage 2 - Prioritätenliste 2023 für das Gebäudemanagement
Ö 17	Kommunale Wärmeplanung und Machbarkeitsstudie Tiefengeothermie; Antrag aller Fraktionen des Stadtrates vom 10.11.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	336/2022	39. - 15.11.2022 Antrag Wärmeplanung u. Tiefengeothermie, GEMEINSAM
Ö 18	Zuerkennung eines Ehrengrabs für Herrn Edwin Hartmann; Antrag aller Fraktionen des Stadtrates vom 10.11.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	339/2022	39. - 15.11.2022 Antrag Ehrengrab Hartmann Gemeinsamer Antrag
Ö 19	Vorstellung der Arbeit des Innenstadtbeirates; Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 5	341/2022	39. - 15.11.2022 Antrag Innenstadtbeirat CDU
Ö 20	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:13 Uhr
N 21	Sonstiges
N 22	Personalangelegenheiten
N 23	Personalangelegenheiten
N 24	Personalangelegenheiten
N 25	Personalangelegenheiten
N 26	Personalangelegenheitenq
N 27	Personalangelegenheiten
N 28	Personalangelegenheiten
N 29	Personalangelegenheiten
N 30	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

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Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:13 Uhr