Sitzung
SR/034/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
28.06.2022
Zeit
18:00-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 172/2022
Ö 4
Vorstellung der gGmbH der Stadt Landau auf Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2020
 
Ö 5
Aktuelle Klimaschutzstrategie in Neustadt an der Weinstraße; Antwort der Verwaltung auf den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 05.11.2021
 
Ö 6
Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 117/2022/1
Ö
Änderungsantrag zum Strategischen Ziel 4.2; Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU vom 21.06.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21

 
Ö
Änderungsantrag zum Strategischen Ziel 6.1; Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 21.06.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Vierten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV)
- Anhörungs- und Beteiligungsverfahren -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 134/2022
Ö
Änderungsantrag zur Formulierung der Stellungnahme der Verwaltung zur vierten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 22.06.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö
Fortschreibung der Windkraftpotentialstudie auf Grundlage des Landesentwicklungsprogramms; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 22.06.2022

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 8
Bebauungsplan „Mußbach-Südost, VII. Änderung“ im Ortsbezirk Mußbach

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 131/2022
Ö 9
Einführung einer Wettbürosteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 129/2022
Ö 10
Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Jahr Kalenderjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 168/2022
Ö 11
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 141/2022
Ö 12
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Renaturierungsmaßnahmen Kanzgraben, Lachen-Speyerdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 171/2022
Ö 13
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Forsthaushalt 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 175/2022
Ö 14
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der Stangenbrunnengasse (2. Bauabschnitt) in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 144/2022
Ö 15
Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der Stangenbrunnengasse zwischen Hauptstraße und Hetzelstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 145/2022
Ö 16
Vergabe des Auftrags für die Sanierung des Schulhofs (Los 1) und für die Sanierung des Blitzschutzes (Los 2) am Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 148/2022
Ö 17
Mountainbikestrecken im Pfälzerwald; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

 121/2022
Ö 18
Parkhaus auf dem Gelände der Esso Tankstelle; Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2022

Beschluss: keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 169/2022
Ö 19
Begleitende Maßnahmen zur probeweisen erhöhten Grundwasserentnahme im Wasserschutzgebiet Ordenswald; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 22.06.2022

Beschluss: vertagt

 177/2022
Ö 20
Freihaltung von Waldwegen für den Waldbrandschutz; Antrag der FWG-Fraktion vom 22.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 178/2022
Ö 21
Parkverbot wegen der Straßenreinigung; Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 180/2022
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Bilanz der im Stadtgebiet gepflanzten und entfernten Bäume; Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.05.2022
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:32 Uhr
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 25
Mitteilungen und Anfragen