SessionNet | Stadtrat - 16.03.2022

Sitzung

SR/031/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Videokonferenz

Datum

16.03.2022

Zeit

18:00-21:10 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 3	Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	049/2022	Vorlage 049-2022 Spendenliste 16.03.2022
Ö 4	Rechtsverordnung verkaufsoffene Sonntage Beschluss: einstimmig beschlossen	047/2022	Vorlage 047-2022 2022-01-18 Anlage 2 Veranstaltungsübersicht 2022 MS+VOS 2022-02-17 Vorlage Anlage 1 RVO VOS 2022
Ö 5	Verbandsordnung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) Beschluss: einstimmig beschlossen	062/2022	Vorlage 062-2022 Anlage 4 Verbandsordnung mit Änderungsvorschlägen
Ö 6	Beschluss der Nachhaltigkeitsstrategie Neustadt an der Weinstraße 2030 Beschluss: vertagt	060/2022	Vorlage 060-2022 2022-03-14 ABSCHLUSSBERICHT Nachhaltigkeitsstrategie Neustadt
Ö 7	Beantragung neuer Ruftaxi-Konzessionen Beschluss: einstimmig beschlossen	050/2022	Vorlage 050-2022
Ö 8	7. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Neustadt an der Weinstraße für den Bereich "westlich des Mußbacher Bahnhofes" im Ortsbezirk Mußbach Beschluss: einstimmig beschlossen	040/2022	Vorlage 040-2022 FNP Westlich des Mußbacher Bahnhofs S PZ 220214
Ö 9	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Verlängerung des Bahnhofsstegs in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	044/2022	Vorlage 044-2022
Ö 10	Vergabe des Auftrags zur Verlängerung des Bahnhofsstegs in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	043/2022	Vorlage 043-2022
Ö 11	Vergabe für den Nachtrag 06 Umgestaltung des Abenteuerspielplatzes EPDM Belag für den Calisthenics Bereich Beschluss: einstimmig beschlossen	059/2022	Vorlage 059-2022
Ö 12	Bestimmung des Wirtschaftsprüfers der WEG NW mbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	051/2022	Vorlage 051-2022
Ö 13	Bericht nach § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	063/2022	Vorlage 063-2022 Anlage 1 für Herrn Oberbürgermeister Marc Weigel Anlage 2 für Herrn Bürgermeister Stefan Ulrich Anlage 3 für Herrn Beigeordneten Bernhard Adams Anlage 4 für Frau Beigeordnete Waltraud Blarr Anlage 5 für Herrn Bürgermeister Ingo Röthlingshöfer
Ö 14	Sachstandsbericht Waldbrandkonzept, Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion vom 05.02.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Anfrage Waldbrandkonzept
Ö 15	Ausschluss von Schottergärten sowie Hinweise auf Wasserschutzgebiete in den städtischen Bebauungsplänen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	067/2022	31. - 16.03.2022 Antrag Schottergärten - Wasserschutzgebiete GRÜNE 31. - 16.03.2022 Stellungnahme Antrag Ausschluss von Schottergärten GRÜNE
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56 Uhr
N 17	Grundstücksangelegenheiten
N 18	Personalangelegenheiten
N 19	Finanzangelegenheiten
N 20	Antrag
N 21	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56 Uhr