Sitzung
HA/029/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
08.09.2022
Zeit
18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 223/2022
Ö 2
Abschluss eines Darlehensrahmenvertrags mit
a) dem Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (ESN)
b) der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: abgesetzt

 251/2022
Ö 3
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Bürgerbüro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 255/2022
Ö 4
Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Stahlholmgeländer im Stadtgebiet Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 239/2022
Ö 5
Vergabe des Auftrags für den Erweiterungsbau von Urnenstelen auf den Ortsteilfriedhöfen in Diedesfeld und Gimmeldingen in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 236/2022
Ö 6
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage neuer Spielgeräte für den Spielplatz Am Floßbach - „Piratenspielplatz“ in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 235/2022
Ö 7
Vergabe von Sanitärarbeiten für die Sanierung der WC-Anlage im Leibniz-Gymnasium, Karolinenstraße 103 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 232/2022
Ö 8
Vergabe des Auftrags von Elektroarbeiten zur Sanierung der WC-Anlagen im Leibniz-Gymnasium, Karolinenstraße 103 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 233/2022
Ö 9
Vergabe des Auftrags von Heizungsarbeiten zur Sanierung der WC-Anlagen im Leibniz-Gymnasium, Karolinenstraße 103 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 234/2022
Ö 10
Satzung zur Einrichtung eines Beirates für ältere Menschen

Beschluss: einstimmig empfohlen

 250/2022
Ö 11
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Beirates für die Innenstadt

Beschluss: einstimmig empfohlen

 253/2022
Ö 12
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 254/2022
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:49 Uhr
N 14
Finanzangelegenheiten
 
N 15
Sonstiges
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Mitteilungen und Anfragen