SessionNet | Hauptausschuss - 09.12.2021

Sitzung

HA/022/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Videokonferenz

Datum

09.12.2021

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: keine Abstimmung	419/2021	Vorlage Haushalt 2022 - Änderungsliste HAUSHALT 2022 - Ratsvorlage
Ö 2	Information zum Ergebnis der Befragung zur baulichen Erhaltung zum Um- und Ausbau von Fahrbahnen der Gemeindestraßen durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2016 und der Ergebnisübermittlung vom April 2021 Beschluss: einstimmig empfohlen	420/2021	Vorlage Anlage zu Drucksache 420 2021
Ö 3	Städtebaulicher Vertrag für das Baugebiet „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im Ortsbezirk Mußbach Beschluss: mehrheitlich empfohlen	438/2021	Vorlage
Ö 4	Vergabe des Auftrags für die Brandschutzverglasung (Treppenhaus) in der Heinz-Sielmann-Schule, Ludwigstraße 30 in 67433 Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	418/2021	Vorlage
Ö 5	Vergabe von Ingenieurleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	422/2021	Vorlage
Ö 6	Vergabe der Arbeiten zum barrierefreien Umbau von Bushaltestellen - Stadtgebiet Neustadt an der Weinstraße und Ortsteilen Beschluss: einstimmig beschlossen	433/2021	Vorlage
Ö 7	Vergabe der Auftrags über die Lieferung eines Elektrotransporters mit Kippvorrichtung für den Hauptfriedhof der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	434/2021	Vorlage
Ö 8	Vergabe der Arbeiten zur Herstellung und Montage von Stahlgeländern im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	435/2021	Vorlage
Ö 9	Vergabe der Maler-, Lackier- und Tapezierarbeiten als Instandhaltungsmaßnahmen der städtischen Gebäude der Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	439/2021	Vorlage
Ö 10	Vergabe eines Auftrages zur Entwicklung einer Corporate Identity / eines Corporate Design für die Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	451/2021	Vorlage
Ö 11	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:41 Uhr
N 12	Personalangelegenheiten
N 13	Personalangelegenheiten
N 14	Personalangelegenheiten
N 15	Personalangelegenheiten
N 16	Personalangelegenheit
N 17	Personalangelegenheiten
N 18	Personalangelegenheiten
N 19	Personalangelegenheiten
N 20	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:41 Uhr