SessionNet | Stadtrat - 10.11.2021

Sitzung

SR/026/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße

Datum

10.11.2021

Zeit

18:00-20:19 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	402/2021	Vorlage
Ö 3	Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	390/2021	Vorlage 10.11.2021
Ö 4	Einstufung des Beigeordneten Bernhard Adams Beschluss: einstimmig beschlossen	403/2021	Vorlage
Ö 5	Bestimmung der Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2021 für die Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	396/2021	Vorlage
Ö 6	Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße für die Wirtschaftsjahre 2021 - 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	300/2021	Vorlage
Ö 8	Jahresabschluss 2020 und Bilanzgewinn der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	380/2021	Vorlage Jahresabschluss 2020 (Stadtrat)
Ö 9	Jahresabschluss 2020 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Wohnraumbedarfsanalyse der Stadt Neustadt an der Weinstraße sowie Prüfauftrag an die Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	359/2021	Vorlage Wohnraumbedarfsanalyse Neustadt Endbericht
Ö 11	Erschließungsvertrag für das Baugebiet Westlich des Mußbacher Bahnhofs im Ortsbezirk Mußbach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	361/2021	Vorlage
Ö 12	Erneuerung des städtischen Sirenennetzes Beschluss: einstimmig beschlossen	385/2021	Vorlage 596 Beschallungsplan KA 2 596 Beschallungsplan SA 2 596 Kostenschätzung 1.0 596 Standortliste 1.3
Ö 13	Widmung von Straßenflächen im Zusammenhang mit der Einführung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	373/2021	Vorlage Lagepläne Teil 1 Lagepläne Teil 2 Anlage 1 Widmung
Ö 14	Prioritätenliste 2022 für das Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	375/2021	Vorlage 1-Bericht-Prioritätenliste-2022 2-Prioritätenliste-2022-Gebäudemanagement
Ö 15	Anpassung der VRN-Konzessionsverträge zum Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen sowie zur Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index Beschluss: einstimmig beschlossen	394/2021	Vorlage Anlage 1 Muster Vertragsanpassung 2022 RLP netto Anlage 2 - Kosten RLP-Index je AT Anlage 3 - Coronabedingte Mindereinnahmen 2022
Ö 16	Kommunale Überwachung des fließenden Verkehrs Beschluss: einstimmig beschlossen	386/2021	Vorlage
Ö 17	Antrag der FWG-Fraktion vom 28.06.2021 in Sachen innerstädtische Tempo-40-Teststrecke Beschluss: zur Kenntnis genommen	374/2021	Vorlage
Ö 18	Bericht der Verwaltung zur aktuellen Klimaschutzstrategie; Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.11.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	405/2021	26. - 10.11.2021 Antrag Klimaschutzstrategie GRÜNE u SPD Solarrichtlinie von Landau, 6.7.2021
Ö 19	Resolution zur Wiedereröffnung der Impfzentren; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	416/2021	26. - 10.11.2021 Antrag Impfzentren CDU
Ö 20	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
N 21	Grundstücksangelegenheit
N 22	Grundstücksangelegenheit
N 23	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr