Sitzung
HA/020/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
30.09.2021
Zeit
18:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

 328/2021
Ö 2
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2021 für eine Zuwendung zu den Kosten für den Neubau der kath. Kindertagesstätte St. Pius

Beschluss: einstimmig empfohlen

 338/2021
Ö 3
Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Verkehrsanlage L 512 im Bereich von der Landauer Straße in der Kernstadt bis zur Dammstraße im Ortsbezirk Hambach

Beschluss: vertagt

 330/2021
Ö 4
Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Speyerdorfer Straße im Bereich von der Landauer Straße bis zur Adolf-Kolping-Straße der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: vertagt

 334/2021
Ö 5
Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk
Neustadt, Mußbach, Königsbach, Lachen-Speyerdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 313/2021
Ö 6
Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der B39 zwischen Fröbel- und Gipserstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 329/2021
Ö 7
Vergabe eines Auftrages über die Lieferung, Inbetriebnahme eines Dokumentenmanagementsystems für die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 339/2021
Ö 8
Abschluss eines Microsoft Enterprise Agreement Anschlussvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 324/2021
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr
N 10
Sonstiges
 
N 11
Finanzanglegenheit
 
N 12
Finanzangelegenheiten
 
N 13
Sonstiges
 
N 14
Grundstücksangelegenheit
 
N 15
Grundstücksangelegenheit
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 25
Personalangelegenheiten
 
N 26
Personalangelegenheiten
 
N 27
Personalangelegenheiten
 
N 28
Mitteilungen und Anfragen