SessionNet | Stadtrat - 02.09.2021

Sitzung

SR/024/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße

Datum

02.09.2021

Zeit

18:00-21:23 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde		24. - 02.09.2021 Antwort Einwohneranfrage Busverkehr 24. - 02.09.2021 Einwohnerfrage Busverkehr
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	276/2021	Vorlage
Ö 3	Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	274/2021	Vorlage Spendenliste 02.09.2021
Ö 13	Sachstandsbericht: Umgang mit Hochwasser und Starkregenereignissen in Neustadt an der Weinstraße
Ö	Starkregen- und Hochwasserschutzkonzept; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 25.08.2021		24. - 02.09.2021 Anfrage Hochwasserschutz u Starkregen; GRÜNE 24. - 02.09.2021 Antwort Anfrage Hochwasserschutz
Ö 4	Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße Am Bürgergarten und der Probstgasse im Ortsbezirk Haardt der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	226/2021	Vorlage DSNr. SG 212 - 226 2021 - Lageplan DSNr. SG 212 - 226 2021 - Lageplan Anlage 2 DSNr. SG 212 - 226 2021 Anlage 1 N DSNr. SG 212 - 226 2021 Anlage 2 N
Ö 5	Abschluss der Gesamtmaßnahme ‚Soziale Stadt Branchweiler‘ Beschluss: einstimmig beschlossen	273/2021	Vorlage Anlage
Ö 6	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung zur Umgestaltung des Abenteuerspielplatzes in der Robert-Stolz-Straße 42 in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	283/2021	Vorlage
Ö 7	Vergabe der Arbeiten zur Umgestaltung des Abenteuerspielplatzes in der Robert-Stolz-Straße 42 in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	282/2021	Vorlage
Ö 8	Bildungsbüro in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö	Verstetigung des Bildungsbüros zur Stärkung der Demokratiestadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	288/2021	Vorlage Eckpunkte Richtlinie Bildungskommune
Ö	Grundsatzbeschluss zum Fortbestand des Bildungsbüros; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 07.07.2021	255/2021	23. - 13.07.2021 Antrag zum Fortbestand des Bildungsbüros, GRÜNE
Ö 9	Präsentation zum Sachstand des SDG-Prozesses in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: vertagt		Präsentation SDG - 02.09.2021
Ö 10	Prüfantrag zum Fahrradparken im Klemmhof; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 18.05.2021 Beschluss: keine Abstimmung	168/2021	Prüfantrag zu Fahrradparken im Klemmhof, Stadtrat am 25.5.2021
Ö 11	Kurzvorstellung des aktuellen Energieberichts des Gebäudemanagements; Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion vom 07.07.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	253/2021	23. - 13.07.2021 Antrag zur Kurzvorstellung des Energieberichts GRÜNE 24. - 02.09.2021 Energiebericht 2016 bis 2020
Ö 12	Sachstand Kinderbetreuung; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.07.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	252/2021	23. - 13.07.2021 Antrag Kita Betreuung CDU
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr
N 15	Sonstiges
N 16	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr