Sitzung
UA/017/2021
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
07.07.2021
Zeit
18:00-20:30 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar,
Plankapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“ Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Verbandes Region Rhein-Neckar Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | 145/2021 | |
Ö 2 | Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Lange Strahläcker“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
A) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen B) Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 211/2021 | |
Ö 3 | Bebauungsplan "Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
A) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 212/2021 | |
Ö 4 | Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens durch einen Vorhabenträger – Grundsatzbeschluss über die Einleitung des Verfahrens unter bestimmten Voraussetzungen
Beschluss: abgesetzt | 221/2021 | |
Ö 5 | Baumfördersatzung
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 219/2021 | |
Ö 6 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 6.1 | Verkehrssicherungsmaßnahme Wasserwerk Ordenswald | ||
Ö 6.2 | Verkehrssicherungsmaßnahme Burgweg | ||
Ö 6.3 | Klimaanpassung | ||
Ö 6.4 | Begehung Gemarkung Mußbach wegen illegaler Bauvorhaben und Ablagerungen | ||
Ö 6.5 | Zukunftskommission Landwirtschaft |