SessionNet | Stadtrat - 22.06.2021

Sitzung

SR/022/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße

Datum

22.06.2021

Zeit

18:00 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	224/2021	Vorlage
Ö 3	Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ö 4	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	215/2021	Vorlage Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom Juni 2021
Ö 5	Neufassung der Satzung "Stiftung der Stadt Neustadt an der Weinstraße für Kultur, Soziales und Sport" Beschluss: einstimmig beschlossen	183/2021	Vorlage Satzung Neufassung Stadtrat
Ö 6	Änderung der Kindertagesstättensatzung in die Kinderbetreuungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	166/2021	Vorlage 2021 06 16 Kinderbetreuungssatzung aktuell 2021-06-02 Kinderbetreuungssatzung
Ö 7	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Beschluss über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 7	134/2021	Vorlage
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen	184/2021	Vorlage
Ö 9	Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Herstellung einer Kreisverkehrsanlage in der Louis-Escande-Straße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2	204/2021	Vorlage
Ö 10	Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen	172/2021	Vorlage Bildung HAR 2020
Ö 11	Städtebaulicher Vertrag sowie Vertrag zur inneren und äußeren Erschließung des geplanten Gewerbegebietes Lange Strahläcker in den Ortsbezirken Lachen-Speyerdorf, Hambach und Mußbach Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7	196/2021	Vorlage
Ö 12	Vergabe der Arbeiten an der Außenanlage der Ortsverwaltung Königsbach, Deidesheimer Straße 7 in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	198/2021	Vorlage
Ö 13	Entwicklungskonzept Handel - Einstellung einer Citymanagerin/eines Citymanagers Beschluss: einstimmig beschlossen	195/2021	Vorlage
Ö 14	Anschaffung von Baumbewässerungssäcken für Bäume im Stadtgebiet, Prüfantrag von FWG und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.21 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	214/2021	Antrag Baumbewässerungssäcke
Ö 15	Stellungnahme der Stadt Neustadt im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2021 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 32, Enthaltungen: 2	220/2021	Antrag zur Änderung SN Regionalplan für Stadtrat am 22.6.2021
Ö 16	Sachstand Feuerwehrgerätehaus Lachen-Speyerdorf, Fahrzeughalle Mußbach und Feuerwehrfahrzeugkonzept, Antrag von der CDU-Stadtratsfraktion vom 16.06.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	225/2021	Aktueller Bericht Feuerwehrgerätehaus LSP
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen
Ö	Unterkünfte Böhl- und Europastraße, Anfrage von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2021		22. - 22.06.2021 Antwort Anfrage Böhlstraße Gemeinsame Anfrage zu Böhl- u. Europastraße, Stadtrat am 22.6.2021
Ö	Verzögerung Kita-Planung in Lachen-Speyerdorf, Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.06.2021		22. - 22.06.2021 Antwort Anfrage SPD Kita Lachen-Speyerdorf 22. - Anfrage KiTa Standort LachenSpeyerdorf
Ö	Gründer fördern - Innenstadt beleben: Sachstand des Konzeptes "Testladen", Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.06.2021		22. - Anfrage Testladen 22. 22.06.2021 Antwort Anfrage SPD Testladen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr
N 18	Finanzangelegenheit
N 19	Sonstiges
N 20	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr