SessionNet | Stadtrat - 27.04.2021

Sitzung

SR/020/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Videokonferenz

Datum

27.04.2021

Zeit

18:00-21:24 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde		20. - 27.04.2021 Antwort Einwohnerfragen 20. - 27.04.2021 Einwohneranfragen Überbauung
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	133/2021	Vorlage
Ö 3	Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	132/2021	Vorlage Spendenliste 27.04.2021
Ö 4	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Verkehrsanlage Sandfeldweg/Dr.-Semmelweis-Straße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	060/2021	Vorlage Anlage 1 Begründung des Gemeindeanteils final Lageplan Verkehrsanlage
Ö 5	Satzungen für weitere Abrechnungseinheiten zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	100/2021	Vorlage Begründung GAT Böbig Begründung GAT HambHöhWest Übersicht AE NW wkb Satzung Böbig wkb Satzung HambHöhWest
Ö 6	Bebauungsplan „Im Altenschemel“ VI. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange, Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	099/2021	Vorlage 01 Planzeichnung 02 Textfestsetzungen 03 Begründung 04 Abwägungsdokument 05 Fachbeitrag Artenschutz 06 Artenliste Vögel 07 Bestand Biotypen 08 Kampfmitteldetektierung 09 Luftbildauswertung zur Kampfmittelvorerkundung 10.1 Stellungnahme Generaldirektion Kulturelles Erbe 10.2 Karte Befundhöhen 10.3 Überlagerung Liegenschaftskarte
Ö 7	Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der Weinstraße L512 im Ortsteil Diedesfeld zwischen dem nördlichen Ortseingang und der Weißkreuzstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	105/2021	Vorlage Präsentation Kostensteigerung
Ö 8	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die kommunalen Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen	110/2021	Vorlage
Ö 9	Überplanmäßige Mittel für den Abenteuerspielplatz Beschluss: einstimmig beschlossen	039/2021	Vorlage
Ö 10	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln wegen der schnellen Umsetzung des Digital Pakts Beschluss: einstimmig beschlossen	124/2021	Vorlage
Ö 11	Erweiterung der Aufträge für den WLAN-Ausbau im Rahmen des Digital Pakts in der BBS und der Grundschule Gimmeldingen Beschluss: einstimmig beschlossen	123/2021	Vorlage
Ö 12	Vergabe der Tischlerarbeiten (Innentüren) in der Heinz-Sielmann-Schule, Ludwigstraße 30 in 67433 Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	122/2021	Vorlage
Ö 13	Erhöhung des Planerhonorars für den Umbau und die Erweiterung der KiTa Mußbach, Am Stentenwehr 27, in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	129/2021	Vorlage
Ö 14	Vertrag der Stadt Neustadt an der Weinstraße und der Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit der Lebenshilfe Bad Dürkheim e. V. zur Siegmund-Crämer-Schule Beschluss: einstimmig beschlossen	107/2021	Vorlage Vertrag
Ö 15	Organisatorische Veränderungen bei der TKS und der städtischen Abteilung Stadtmarketing Beschluss: zur Kenntnis genommen	120/2021
Ö 16	Umsiedlung Fortuna Medien Gruppe nach Landau
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr
N 18	Personalangelegenheiten
N 19	Grundstücksangelegenheiten
N 20	Finanzangelegenheiten
N 21	Sonstiges
N 22	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr