SessionNet | Stadtrat - 17.12.2019

Sitzung

SR/007/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

17.12.2019

Zeit

17:07 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

7. - 17.12.2019 Niederschrift Ö

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
N 1	Personalangelegenheiten
N 2	Personalangelegenheiten
N 3	Personalangelegenheiten
N 3.1	Antrag
N 4	Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	474/2019	Vorlage
Ö 7	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen	464/2019	Vorlage 17.12.2019 Spendenliste
Ö 8	Vergabe von Ingenieurleistungen für die energetische Sanierung der Grundschule Gimmeldingen Beschluss: einstimmig beschlossen	451/2019	Vorlage
Ö 9	Vergabe von Ingenieurleistungen für die Brandschutzmaßnahme, den Umbau der ehemaligen KiTa und den Umbau in eine Ganztagsschule in der Heinz-Sielmann-Schule Beschluss: einstimmig beschlossen	452/2019	Vorlage
Ö 10	Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Kapitel 2; hier: Änderung der Maßnahmenliste Beschluss: einstimmig beschlossen	454/2019	Vorlage
Ö 11	Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer a) Anhebung der Steuersätze und Mindeststeuersätze für Geräte mit Gewinnmöglichkeit b) Anhebung des Steuersatzes für das Halten von Geräten ohne Gewinnmöglichkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen	371/2019	Vorlage Änderungssatzung Alt1 Änderungssatzung Alt2 Änderungssatzung Alt3 Steuersätze anderer Gemeinden
Ö 12	Änderung der Hundesteuersatzung Anhebung der Steuersätze Beschluss: einstimmig beschlossen	385/2019	Vorlage Änderungsentwurf 2020 Hebesätze Hundesteuer 2019
Ö 13	Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer A Beschluss: einstimmig beschlossen	387/2019	Vorlage Satzung 2020 Grundsteuer A Hebesätze der Grundsteuer A
Ö 14	Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	436/2019	Vorlage Gegenüberstellung Gebühren Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen
Ö 15	Satzung zur Änderung der Satzung über Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Abfallwirtschaftssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	406/2019	Vorlage Abfallwirtschaftssatzung Änderung
Ö 16	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen	409/2019/1	Vorlage Änderungssatzung Gebühren 2020 ohne Pausch Stand 03.12.2019
Ö 17	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	418/2019/1	Vorlage Wipl.2020 nach WA Sitzung 2.12.19
Ö 18	Jahresabschluss 2018 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) Beschluss: einstimmig beschlossen	430/2019	Vorlage TKS JAP 2018 Bericht
Ö 19	Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Konzeptes für ein barrierefreies touristisches Leitsystem in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	372/2019	Vorlage
Ö 20	Vergabe der Aufstellung von Containern im Stadtgebiet Neustadt an der Weinstraße einschließlich aller Ortsteile für das Jahr 2020 und optional für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	444/2019	Vorlage
Ö 21	Vergabe der Arbeiten zum Unterhalt der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet einschließlich aller Ortsteile für 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	445/2019	Vorlage
Ö 22	Vergabe der Heizungsarbeiten in der Kita Schöntalschule, Sauterstraße 95 in 67433 Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	446/2019	Vorlage
Ö 23	Vergabe der Sanitärarbeiten in der Kita Schöntalschule, Sauterstraße 95 in 67433 Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	447/2019	Vorlage
Ö 24	Die Stadt Neustadt an der Weinstraße schließt sich dem ICAN-Städte-Appell an; Gemeinsamer Antrag von Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	462/2019	20191217 Gemeinsamer ICAN-Antrag LINKE, SPD, B90-Die Grünen
Ö 25	Prüfauftrag zum Thema "Baumschutzsatzung"; Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	448/2019	20191217 Prüfantrag Baumschutzsatzung
Ö 26	Externe Erstellung eines Konzeptes für Baumpflanzungen; Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2019 Beschluss: abgesetzt	458/2019	20191217 Konzepterstellung Baumpflanzstandorte
Ö 27	Beschlussmanagement/Beschlusskataster; Antrag der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	465/2019	20191217 Gemeinsamer Antrag Beschlusskataster
Ö 28	Vergünstigungen für Mitglieder der Blaulichtorganisationen wie es sie bei der Ehrenamtskarte gibt und Rabatte in ortsansässigen Fitness-Studios; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 12.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	469/2019	20191217 Prüfauftrag Ehrenamtskarte
Ö 29	Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	389/2019	Vorlage 20191204-Haushalt 2020-Änderungsliste 20191213-Haushalt 2020-Änderungsliste 2 Haushaltsplanentwurf 2020
Ö 29.1	Mobilität in Neustadt - Gemeinsam Weichen stellen Hier: Weincampus anbinden - Erreichbarkeit verbessern; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.12.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	460/2019	20191217 Radweg Weincampus
Ö 29.2	Verkehrsberuhigende Maßnahmen; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	466/2019	20191217 Mittelerhöhung Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Ö 29.3	Einstellung von Haushaltmitteln für die Planung eines Dorfzentrums auf der Haardt; Gemeinsamer Antrag aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen und des Vertreters der Linken vom 09.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	468/2019	2011217 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und der Vertr. der Linken Haardt
Ö 29.4	Schutz für schwache Verkehrsteilnehmer-Fußgängerweg am Schwimmbadbuckel in Hambach; Gemeinsamer Antrag aller im Stadtrat vertretenen Fraktion und des Vertreters der Linken vom 11.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	470/2019	20191217 Gemeinsamer Hambach-Antrag Linke SPD B90 FWG FDP CDU - GB
Ö 29.5	Armut lindern - Tafel unterstützen; Gemeinsamer Antrag der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und des Vertreters der Linken vom 11.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	471/2019	20191217 Gemeinsamer Tafel-Antrag Linke SPD B90 FWG FDP CDU - GB
Ö 29.6	Finanzierung Ausbau und Unterhalt der Wirtschaftswege in der Neustadter Gemarkung; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 12.12.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	472/2019	20191217 Finanzierung Ausbau und Unterhalt der Wirtschaftswege in der Neustadter Gemarkung
Ö 29.7	Mittel zur Pflanzung von Bäumen und deren Bewässerung; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.12.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	473/2019	17.12.2019 Mittel zur Pflanzung von Bäumen und deren Bewässerung
Ö 30	Mitteilungen und Anfragen		20191217 Anfrage Ehrenamtskarte 17.12.2019 Anfrage Verkehrsleitung Hambacher Schloß 17.12.2019 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Verkehrsleitung Hanacher Schloß Anfrage Ehrenamtskarte der CDU Antwort der Verwaltung

Informationen

2 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr