SessionNet | Stadtrat - 29.10.2019

Sitzung

SR/005/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

29.10.2019

Zeit

17:05-21:25 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

5. - 29.10.2019 Niederschrift Ö

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
N 1	Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	355/2019	Vorlage
Ö 4	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen	361/2019	Vorlage 29.10.2019 Spendenliste
Ö 5	Vorstellung des SDG-Projektes des Biosphärenreservats durch Frau Dr. Friedericke Weber Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Bewerbung der Stadt Neustadt an der Weinstraße am Projekt "Pfälzerwald: SDG Modellregion für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz"; Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	290/2019	24.09.2019 Projekt Pfälzerwalg SGD Modellregion
Ö 6	Entwicklungskonzept Hambach Sachstandsbericht Seilbahnprojekt und „Hambach Shuttle“ sowie Beauftragung einer Machbarkeitsstudie Beschluss: einstimmig beschlossen	315/2019	Vorlage
Ö 7	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	308/2019	Vorlage Änderungssatzung Hauptsatzung
Ö 8	Erlass einer Rechtsverordnung über die Ausweisung eines Grabungsschutzgebietes gem. § 22 DSchG im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen	220/2019/1	Vorlage Abgrenzung Grabungsschutzgebiet entwurf Rechtsverordnung GSG Altenschemel Neustadt
Ö 9	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	277/2019	Vorlage Anhang DS277
Ö 10	Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V Beschluss: einstimmig beschlossen	330/2019	DS-Nr. 330 2019 WEG mbH Jahresabschluss 2018
Ö 11	Jahresabschluss 2018 der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG) Beschluss: einstimmig beschlossen	339/2019	Vorlage Jahresabschluss 2018
Ö 12	Überplanmäßige Haushaltsmittel für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	333/2019	Vorlage
Ö 13	Flächennutzungsplan-Teiländerung „Lange Strahläcker“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	310/2019	Vorlage FNP Lange Strahläcker
Ö 14	Bebauungsplan „Lange Strahläcker“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	311/2019	Vorlage BP LA-SP Lange Strahläcker
Ö 15	Vereinbarkeit Gewerbegebiet "Lange Strahläcker" mit der geplanten Neuausweisung des Wasserschutzgebietes Ordenswald; Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2019 Beschluss: abgehandelt	354/2019	20191029 Antrag Grundwasser Gewerbegebiet Lange Strahläcker
Ö 16	Neugestaltung Bahnhofsvorplatz inkl. Zentraler Omnibusbahnhof Beschluss über die Entwurfsplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	313/2019/1	Vorlage Entwurfsplanung Bahnhofsvorplatz 26.09.2019 komprimiert
Ö 17	Widmung von Straßen im Ortsbezirk Diedesfeld gem. § 36 Landesstraßengesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	328/2019	Vorlage Lageplan Diedesfeld
Ö 18	Zwischenbericht Oktober 2019 zur Prioritätenliste des Gebäudemanagements Beschluss: einstimmig beschlossen	321/2019	Vorlage 2019 Ergebnisliste-Prioritäten-Anlage 2019 Ergebnis-Prioritätenliste-Bericht an Stadtrat
Ö 19	Vergabe von Leistungen zur Erstellung eines Integrierten Handlungskonzept Soziale Stadt Böbig in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	324/2019	Vorlage
Ö 20	Vergabe von Ingenieurleistungen für den Ausbau der Talstraße (B39) im Bereich von der Quellenstraße bis zur Rotkreuzstraße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	338/2019	Vorlage
Ö 21	Vergabe der Erd-, Beton- und Mauererarbeiten an der Schöntalschule, Sauterstraße 95 in 67433 Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	320/2019	Vorlage
Ö 22	Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk Diedesfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	334/2019	Vorlage Plan Bauprogramm Diedesfeld
Ö 23	Mobilität in Neustadt - Gemeinsam Weichen stellen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	297/2019	24.09.2019 Mobilität in Neustadt-Gemeinsam Weichen stellen
Ö 24	Die Zukunft sichern - Gewerbeentwicklung planen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	295/2019	24.09.2019 Die Zukunft sichern-Gewerbeentwicklung planen
Ö 25	Infrastruktur verlässlich erhalten - Umsetzung des Beschlusses zur Einführung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	298/2019	24.09.2019 Wiederkehrende Ausbaubeiträge
Ö 26	Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge in Neustadt an der Weinstraße: Information und Vergabe des Auftrages zum Erwerb einer Software Beschluss: einstimmig beschlossen	323/2019	Vorlage
Ö 27	Personalunterstützung der Abt. Grünflächen, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2019 Beschluss: vertagt	344/2019	17.10.2019 Prüfauftrag Personal Abt. Grünflächen
Ö 28	Bericht zum Sachstand Radweg Lachen-Speyerdorf - NW, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2019 Beschluss: vertagt	345/2019	17.10.2019 Planungsmittel Radwege LaSp-NW
Ö 29	Einstellen von Anfragen und deren Beantwortung in Session, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	347/2019	17.10.2019 Antrag Einstellen von Anfragen in Session
Ö 30	Erweiterung Sport- und Kulturausschuss; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	350/2019	20191029 Sport- und Kulturausschuss erweitern
Ö 31	Mitteilungen und Anfragen
Ö 31.1	Anfrage der FWG; Engstellen Rettungsdienste Antwort der Verwaltung		24.09.2019 Engstellen Rettungsdienste Antwort der Verwaltund 24.09.2019 Anfrage Engstellen Rettungsdienste
Ö 31.2	Anfrage der CDU; Linden_Jahnplatz		20191029 Anfrage Linden Jahnplatz 20191029 Antwort der Verwaltung zur CDU-Anfrage Jahnplatz - Fällung der Linden
Ö 31.3	Anfrage der Partei Bündnis 90/Die Grünen; Klimaschutz als zusätzliches Leitziel im Strategieprozess		17.10.2019 Anfrage Klimaschutz Strategieprozess 29.10.2019 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Partei Bündnis 90-Die Grünen Leitziel Klimaschutz
Ö 32	Ehrung und Verabschiedung

Informationen

2 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr