Sitzung
SR/002/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
13.08.2019
Zeit
18:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Amtseinführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94
Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 234/2019
Ö 4
Festlegung der Mitgliederzahl in den Ausschüssen gem. § 44 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 235/2019
Ö 5
Festlegung der Anzahl der Mitglieder in den Aufsichtsräten der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) und der Wohnungsbaugesellschaft mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 236/2019
Ö 6
Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses, des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr, des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau, des Kulturausschusses, des Aufsichtsrates der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH, des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH, des Aufsichtsrates der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH, des Aufsichtsrates der Stadtwerke GmbH, des Aufsichtsrates der Stadionbad GmbH, des Beirates der Dr.-Siebenpfeiffer-Stiftung, des Kuratoriums der Kulturstiftung der ehem. Stadtsparkasse Neustadt an der Weinstraße und des Innenstadtbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 237/2019
Ö 7
Wahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Rhein-Haardt und Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretungen für die Verbandsversammlung Verband Region Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

 233/2019
Ö 8
Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss ESN

Beschluss: einstimmig beschlossen

 241/2019
Ö 9
Wahl des Patientenfürsprechers gem. § 25 Landeskrankenhausgesetz (LKG)
hier: Marienhaus Klinikum Hetzelstift, Stiftstraße 10, 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 230/2019
Ö 10
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Lieferung einer Hubarbeitsbühne mit Kastenwagen für die Abteilung Tiefbau der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 228/2019
Ö 11
Vergabe des Auftrages zur Lieferung einer Hubarbeitsbühne mit Kastenwagen für die Abteilung Tiefbau der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 229/2019
Ö 12
Vergabe von Dachdecker- und Klempnerarbeiten für die Sanierung der Ortsverwaltung Königsbach, Deidesheimer Straße 7, 67435 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 232/2019
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:29 Uhr
N 14
Sonstiges
 
N 15
Mitteilungen und Anfragen