SessionNet | Stadtrat - 21.05.2019

Sitzung

SR/065/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

21.05.2019

Zeit

18:00-20:26 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

65. - 21.05.2019 Protokoll Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 3	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen	164/2019	Vorlage 65. - 21.05.2019 Spendenliste Stadtrat
Ö 4	Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	182/2019	Vorlage 20190502-Bildung HAR 2018
Ö 5	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Beschluss über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	167/2019	Vorlage
Ö 6	Bereitsstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln wegen Ausbau des landwirtschaftlichen Hauptwirtschaftsweges "Bähnelweg" in der Gemarkung Duttweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	194/2019	Vorlage
Ö 7	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Beschaffung eines Großtanklöschfahrzeuges gemäß dem beschlossenen Fahrzeugkonzept Beschluss: einstimmig beschlossen	201/2019	Vorlage
Ö 8	Stand des Projekts StadtGrün naturnah und Verabschiedung einer Biodiversitätsstrategie Beschluss: abgesetzt	202/2019	Vorlage 21.05.2019 DS-Nr. 202 2019 Biodiversitätsstrategie Neustadt final
Ö 9	Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/2019	Vorlage
Ö 10	Bebauungsplan „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im Ortsbezirk Mußbach - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	158/2019	Vorlage 1900426 Kli A138 Retentionsbecken westl. Bf Mussbach-Muldenbemessung 190426 BP Westlich des Mußbacher Bahnhofs Entwässerungsplan 190426 Kli A138 Retentionsbecken westl. Bf Mussbach-Graben 190426 Kli A138 Retentionsbecken westl. Bf Mussbach-Grundlagen Mulde 190426 Kli A138 Retentionsbecken westl. Bf Mussbach-Kanal 190426 kli Kurzerläuterungsbericht Entwässerungskonzept BG Westlich des Mußbacher Bahnhofs 934157.G01 Versickerung korrektur Artenschutz BPlan Westlich Mussbacher Bahnhof2018 d Bericht 931746 BP Mu westl Mussbacher Bahnhof BG VE 2019 04 12 BP Mu westl Mussbacher Bahnhof TF VE 2019 04 12 BP Westlich des Mußbacher Bahnhofs PZ VE 2019 0 12 Kampfmittelgutachten - Neustadt-Mußbach, Bahnhof Mußbach P17-009-1 2017-07-14 Neustadt SU B-Plan Westlich des Mußbacher Bahnhofs
Ö 11	Bebauungsplan „Diakonissen-Mutterhaus" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf - Aufhebung des Aufstellungsbeschluss und Einstellung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 BauGB. Beschluss: einstimmig beschlossen	159/2019	Vorlage BP Diakonissen Mutterhaus AH PZ 20190415
Ö 12	Bebauungsplan „Guckinsland-Süd" im Ortbezirk Hambach - Aufhebung des Aufstellungsbeschluss und Einstellung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	160/2019	Vorlage BP Guckinsland-Sued AH PZ 20190415
Ö 13	Verkauf des Postareals durch die WBG: Ergebnis des Verkaufs- und Bewertungsverfahrens (Konzeptvergabe) Beschluss: einstimmig beschlossen	156/2019	Vorlage Anlage
Ö 14	Barrierefreie Radwege in der Modellregion „Tourismus für Alle“ Neustadt an der Weinstraße und Landkreis Bad Dürkheim Beschluss: einstimmig beschlossen	157/2019	Vorlage Anlage 1 Vorschlag Gesamtroutennetz Anlage 2 Routenvorschlag Neustadt
Ö 15	Fahrradmietsystem VRNnextbike - Sachstand und Beschlussantrag für den Vertragsabschluss mit dem VRN Beschluss: einstimmig beschlossen	183/2019	Vorlage 2019-05-21 Anlage1 Stationskonzept VRNnextbike
Ö 16	Förderung des Umbaus Kindertagesstätte „Regenbogen“ der Lebenshilfe Neustadt/Weinstraße e.V. aus Mitteln des Abresch-Vermächtnisses Beschluss: einstimmig beschlossen	191/2019	Vorlage
Ö 17	Abschluss einer Vereinbarung mit der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderungen Neustadt/Wst. e.V. bezüglich der finanziellen Beteiligung der Stadt Neustadt an der Weinstraße an den Investitionsmaßnahmen für den Umbau und die Erweiterung der integrativen Kindertagesstätte „Regenbogen“ sowie der Übernahme der Sach- und Personalkosten für den die neu geschaffenen Betreuungsplätze. Beschluss: einstimmig beschlossen	120/2019	Vorlage
Ö 18	Kommunalen Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz (KKR) Zustimmung zum Umsetzungsvertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	168/2019	Vorlage Anlage Klärschlamm (1)
Ö 19	Anschaffung einer Software für das Jugendamt Beschluss: einstimmig beschlossen	192/2019	Vorlage
Ö 20	Vergabe der Tiefbau- und Elektroarbeiten für die Erneuerung von Straßenbeleuchtung 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	197/2019	Vorlage
Ö 21	Vergabe der Lieferung von Siteco LED-Leuchten Beschluss: einstimmig beschlossen	198/2019	Vorlage
Ö 22	Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung des Abenteuerspielplatzes (Böbig) in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	199/2019	Vorlage
Ö 23	Vorstellung des Dachbegrünungskonzeptes; Beantwortung des SPD-Antrages vom 05.11.2018 - Dachbegrünung als Chance und Möglichkeit - Beschluss: zur Kenntnis genommen	203/2019	21.05.2019 Antwort Dachbegrünung
Ö 24	Neustadt als Tourismusziel - Hinweis an die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	186/2019	07.05.2019 Antrag Neustadt als Tourismusziel
Ö 25	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:14 Uhr
N 26	Grundstücksangelegenheit
N 27	Personalangelegenheiten
N 28	Personalangelegenheiten
N 29	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:14 Uhr