SessionNet | Stadtrat - 16.04.2019

Sitzung

SR/064/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

16.04.2019

Zeit

18:00-22:11 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

64. - 16.04.2019 Protokoll Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 3	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen	152/2019	Vorlage 64. - 16.04.2019 Spendenliste Stadtrat
Ö 4	Vorstellung der Zwischenergebnisse des Strategieprozesses „NeuSTADT im Aufbruch“ Beschluss: einstimmig beschlossen	144/2019	Vorlage
Ö 5	Bebauungsplan „Zwischen Stiftstraße und Grainstraße“ im Stadtbezirk 24 - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	108/2019	Vorlage BP 24 Zwischen Stiftstr u Grainstr A PZ 190318
Ö 6	Bebauungsplan "Am Jahnplatz" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	117/2019	Vorlage 05 Baugrund IBES 06 Gutachten Alenco 07 Bodenmanagement P+R 08 Schallschutz wsw 09 Artenschutz 2018-04-27 10 Schul KiTa Prognose Lach-Speyer 20180228 11 Verkehrsprognose für das Wohngebiet 12 ipr Endbericht inkl Anlagen 07ZSO14207 aw 190327 aktuell 07ZSO14207 bg 190327 07ZSO14207 tx 190327 07ZSO14207 ub 190327 07ZSO14207 zt 190327
Ö 7	Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der L512 (Weinstraße) in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Diedesfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	126/2019	Vorlage Anlage Lageplan
Ö 8	Schöntalschule - Umbau der ehemaligen Hauptschule zur Grundschule Anmeldung von über- und von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	127/2019	Vorlage
Ö 9	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Ausbau der Stangenbrunnengasse zwischen Schwesternstraße und Hetzelstraße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	131/2019	Vorlage
Ö 10	Vergabe der Arbeiten zur Wegesanierung der Parkanlage Kriegergarten in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	122/2019	Vorlage
Ö 11	Vergabe der Arbeiten zur Wegesanierung der Parkanlage Rosengarten in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	123/2019	Vorlage
Ö 12	Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Stangenbrunnengasse zwischen Schwesternstraße und Hetzelstraße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	132/2019	Vorlage
Ö 13	Vergabe der Fassadenarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Neustadt-Gimmeldingen Beschluss: einstimmig beschlossen	133/2019	Vorlage
Ö 14	Viadukt am Harthäuserweg; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom19.03.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen		26.03.2019 Antrag Viadukt Harthäuser Weg
Ö 15	Bewerbung der Stadt Neustadt an der Weinstraße an Förderprogrammen der Allianz Umweltstiftung; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.04.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	140/2019	16.04.2019 Antrag Umweltstiftung
Ö 16	Möglichkeit der Einführung einer Steuer/Abgabe auf Einwegverpackungen aus Plastik oder Verbundverpackung; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 10.04.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	153/2019	16.04.2019 Antrag Einwegabgabe
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:16 Uhr
N 18	Sonstiges
N 19	Sonstiges
N 20	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:16 Uhr