Sitzung
SR/058/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
13.11.2018
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Bau einer Linksabbiegerspur in das SULO-Gelände in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 365/2018
Ö 4
Ergebnis der Vorplanung zur Beseitigung des Bahnübergangs BÜ 1001 in der Speyerdorfer Straße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 348/2018
Ö 5
Grundsatzbeschluss zur Versetzung der „Zeitraumspirale“

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 350/2018
Ö 6
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 353/2018
Ö 8
Preisanhebung der ABO-Reihen im Saalbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 352/2018
Ö 9
Beschluss über die Teilnahme am Profilierungswettbewerb Kultur, Regionalität, Tourismus des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau: „Tourismus mit Profil in Stadt und Land in Rheinland-Pfalz“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 349/2018
Ö 10
Dachbegrünung als Chance und Möglichkeit;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 382/2018
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:21 Uhr
N 12
Finanzangelegenheiten
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15
Vergabeangelegenheiten
 
N 16
Sonstiges
 
N 17
Finanzangelegenheiten
 
N 18
Mitteilungen und Anfragen