SessionNet | Stadtrat - 23.10.2018

Sitzung

SR/057/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

23.10.2018

Zeit

18:00-21:20 Uhr

öffentliche Bekanntmachung aktuell

57. - 23.10.2018 Protokoll Ö Teil 1

57. - 23.10.2018 Protokoll Ö Teil 2

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 3	Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	274/2018	Vorlage TBS Neustadt 2019 Anlage zur TBS Betriebsartentabelle Dokumentation Tourismusbeitrag Anlage 1 Aufwand- und Deckungskalkulation Anlage 2 Tagesgäste Anlage 3 Übernachtungsgäste Anlage 4 Tagesausgaben der Gäste Anlage 5 Ermittlung Primärumsätze Anlage 6 Sekundärumsätze Anlage 7 Differenzierung VS je Betriebsart
Ö 4	Satzung über die Festsetzung eines Tourismusbeitrags a) Beitragskalkulation b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	292/2018	Vorlage Hebesatzsatzung 2019 Anlage 1 Aufwand- und Deckungskalkulation
Ö 5	Überplanmäßige Haushaltsmittel für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gimmeldingen Beschluss: einstimmig beschlossen	320/2018	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplan-Entwurf "Am Jahnplatz" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf Beschluss über das städtebauliche Konzept im Bereich Jahnplatz/Lindenreihe als Grundlage für die weitere Planung Beschluss: geändert beschlossen	299/2018	Vorlage V1 V2
Ö 7	Bund-Länder Förderprogramm „Soziale Stadt“: Beschluss über das vorläufige Stadterneuerungsgebiet „Neustadt-Böbig“ und Auftrag zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes gemäß §171e BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	300/2018	Vorlage Plangebiet Soziale Stadt Neustadt-Böbig Stand 26.09.2018
Ö 8	Ergebnis der Vorplanung zur Beseitigung des Bahnübergangs BÜ 1001 in der Speyerdorfer Straße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: abgesetzt	323/2018	Vorlage S2 05 LP 2018-10-15
Ö 9	Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	298/2018	Vorlage Lageplan Branchweilerhofstraße Lageplan Flugplatzstraße
Ö 10	Trägertätigkeit der Stadt Neustadt an der Weinstraße für Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz - Schaffung von 12 Arbeitsgelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen	242/2018	Vorlage
Ö 11	Beitritt zur kommunalen Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz (KKR) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	295/2018	Vorlage
Ö 12	Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G +V Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	313/2018	Vorlage
Ö 13	Gewinnausschüttung der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) an die Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen	335/2018
Ö 14	Zuführung in die Kapitalrücklage der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH (SWN) Beschluss: einstimmig beschlossen	321/2018	Vorlage
Ö 15	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG) Beschluss: einstimmig beschlossen	324/2018	Vorlage Bürgschaftsurkunde
Ö 16	Prioritätenliste für das Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	326/2018	Vorlage Anlage zu DS-Nr. 326 2018 AV i.S. Katalog Prioritätenliste 2018-10-18 AKTUELL GREMIUM PrioListe 150 2018-10-18 AKTUELL PROGNOSE PrioListe 150 Erarbeitung Prio-Liste 150-V3 Anlage zu DS-Nr. 326 2018 Abgeschlossene und bereits laufende Projekte - sortiert nach Status
Ö 17	Umbau des Krasemann-Parkplatzes: Kostenschätzung, Mittelbereitstellung und Vorschlag zur Gegenfinanzierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	319/2018	Vorlage
Ö 18	Bau des Radweges zwischen Martin-Luther-Straße und Landwehrstraße; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.10.2018 Beschluss: abgehandelt	332/2018	20181023 Radweg Martin-Luther-Str.-Böbig
Ö 19	Weiterführung eines Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.10.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	336/2018	20181023 Gewerbeentwicklung
Ö 20	Förderantrag zur Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2018 Beschluss: abgehandelt	337/2018	23.10.2018 Föderantrag Hochwasserschutzkonzept (002)
Ö 21	Ersatz der im Stadtgebiet gefällten Bäume; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.04.2018 Antwort der Verwaltung Beschluss: abgehandelt	126/2018	24.04.2018 Ersatz für gefällte Bäume
Ö 22	Prüfung von Unterflur Müllbehältern im Rahmen innerstädtischer Straßensanierungsarbeiten; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 18.09.2018 Antwort der Verwaltung Beschluss: abgehandelt	294/2018	Unterflur Müllbehälter
Ö 23	Bezahlbarer und lebenswerter Wohnraum - Bildung eines überfraktionellen Arbeitskreises; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.01.2018 Antwort der Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	029/2018	20.02.2018 Antrag Bildung Arbeitskreis Wohnraum 23.10.2018 Präsentation Wohnen in Neustadt - Teil 1 - Wohnen allgemein
Ö 24	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr
N 25	Finanzangelegenheiten
N 26	Grundstücksangelegenheiten
N 27	Personalangelegenheiten
N 28	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr